Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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    23.04.2008

    FFG-Novelle muss Digitalisierung der Kinos untersttzen

    Vorentwurf der Novelle des Filmfrdergesetzes liegt vor


    Anlsslich der Beratungen zum Vorentwurf fr die Novelle des Filmfrderungsgesetzes (FFG) erklren die Sprecherin der Arbeitsgruppe fr Kultur und Medien, Monika Griefahn, MdB, und die filmpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Angelika Krger-Leiner, MdB:

    Mit der anstehenden Digitalisierung der Kinos steht die fnfte Novelle des Filmfrderungsgesetzes vor einer besonderen Herausforderung. Nach ber hundert Jahren Filmrolle markiert die Umstellung auf digitale Vorfhrung eine Zsur mit tiefgreifenden Auswirkungen auf unsere Kinolandschaft. Die groen Multiplexe werden in der Lage sein, die notwendigen Investitionen aufzubringen. Die kleineren Kinos in der Flche, darunter auch viele kommunale Filmtheater, knnen das nicht leisten. Die kulturpolitische Aufgabe besteht darin, auch die umsatzschwachen Kinos in das digitale Zeitalter mitzunehmen. Das muss im FFG festgeschrieben werden. Zustzlich fordern wir einen gemeinsamen Fonds von Bund, Lndern und Kommunen.

    Der im FFG-Vorentwurf vorgesehene „Sondertopf Digitalisierung“ steht allerdings auf uerst wackeligen Fen. Er soll aus Mitteln gespeist werden, die nur unter Vorbehalt zur Verfgung stehen. Gemeint sind die Abgaben der Kinos, die erst dann verwendet werden drfen, wenn ber die beim Bundesverwaltungsgericht anhngige Klage des Hauptverbandes Deutscher Filmtheater (HDF) entschieden ist.

    Die Vergabe von Frdermitteln fr die Produzenten ist knftig an die Einhaltung sozialer Standards zu knpfen. Denn am Set sind die Filmschaffenden zunehmend prekren Arbeitsbedingungen ausgesetzt. Mit einer entsprechenden Regelung im FFG sollten die Bemhungen der Tarifpartner untersttzt werden.

    Mit Blick auf die Auswertungsrechte mssen wir die Produzenten gegenber den Sendern strken. Rundfunkveranstalter erwerben von den Produzenten hufig neben dem Senderecht exklusiv auch die Pay-TV-und die Video-on-Demand-Rechte (VoD) im Paket. Problem: die Vergtung entspricht nicht dem Verwertungspotential und die Rechte werden von den Sendern kaum genutzt. Damit fehlen mgliche Mehreinnahmen. Im FFG muss eine Beteiligung der Produzenten insbesondere an den VoD-Rechten geben, damit diese angemessen vergtet werden.

    Weitere Schwerpunkte unserer Forderungen: die Einbeziehung der neuen digitalen Anbieter (VoD, Programmanbieter), deutliche Verbesserungen bei der Stoffentwicklung und der Kurzfilmfrderung und eine Anpassung der Sperrfristenregelung an die vernderten Nutzergewohnheiten.