Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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    02.05.2008

    25 Jahre Knstlersozialversicherung

    Erfolgsgeschichte und Zukunftsmodell


    Anlsslich des Festaktes zum 25-jhrigen Bestehen der Knstlersozial-versicherung am Montag, 6. Mai 2008 erklren die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Andrea Nahles, die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Monika Griefahn und die zustndige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Krger-Leiner:

    25 Jahre Knstlersozialversicherung (KSV) - das sind 25 Jahre soziale Sicherheit fr selbstndige Knstler und Publizisten. 25 Jahre KSV - das ist eine Erfolgsgeschichte und ein Modell mit Zukunft. Wirklich ein Grund zum Feiern, denn trotz aller Versuche im Laufe der Jahre, das Gesetz zu kippen, ist dieser Versicherungszweig zu einem festen Bestandteil unseres Sozialversicherungssystems geworden, um den wir im Ausland beneidet werden.

    Die Schaffung der KSV Anfang der 80er Jahre war ein sozialdemokratisches Projekt. Ausgangspunkt war die Erkenntnis, dass die soziale Absicherung von freiberuflichen Knstlern nur in den wenigsten Fllen in die Sozialgesetzgebung Bismarckscher Prgung passte. Denn die meisten Knstler und Publizisten haben eine schwankende Auftragslage und damit kein regelmiges Einkommen, manche leben am Rande des Existenzminimums. Da erwies sich die KSV als ein notwendiges Angebot, ber das die Knstler in die solidarische Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung einbezogen werden, und das zugleich die beruflichen Besonderheiten bercksichtigt.

    Wie Arbeitnehmer zahlen sie nur den halben Beitrag in die Knstlersozialkasse (KSK). Die andere Hlfte teilen sich die Verwerter (30 Prozent) und der Bund (20 Prozent). Inzwischen gibt es fast 160.000 Versicherte - Tendenz steigend, denn aufgrund der anhaltenden Verdrngung aus abhngiger Beschftigung wird die Zahl weiter zunehmen. Entsprechend mehr Mittel braucht die KSK. Mit der dritten Novelle des KSV-Gesetzes haben wir im vergangenen Jahr dafr gesorgt, dass knftig alle abgabepflichtigen Unternehmen erfasst werden, damit mehr Einnahmen flieen und der Knstlersozialabgabesatz stabilisiert wird. Auf der anderen Seite wurden strkere Kontrollen bei den Versicherten eingefhrt. Ziel ist Beitrags- und Abgabegerechtigkeit.

    Bis 2011 schreibt die Rentenversicherung gezielt Arbeitgeber an, bei denen eine Abgabepflicht in Betracht kommt. Die ersten Ergebnisse besttigen die Richtigkeit unserer Manahmen: Bereits jetzt ist eine Steigerung der abgabepflichtigen Unternehmen um rund zehn Prozent zu verzeichnen. Damit wird eine weitere Absenkung der Knstlersozialabgabe wahrscheinlich, die derzeit bei 4,9 Prozent liegt. Zumindest wird sie stabil bleiben knnen. Das wird entscheidend zu ihrer Akzeptanz beitragen.

    Aktuellen Versuchen von Seiten des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) sowie des Zentralverbandes des deutschen Handwerks (ZdH), die KSV grundstzlich in Frage zu stellen, treten wir mit aller Entschlossenheit entgegen. Wer sich bisher der Abgabepflicht entzogen hat, hat gegen das Gesetz verstoen. Soweit es einen verstrkten Informationsbedarf vor allem von Seiten der kleineren Betriebe und Steuerberater gibt, wird dem durch Verstrkung der entsprechenden Anstrengungen abgeholfen.

    Die KSV hat sich als zuverlssiger Teil der sozialen Absicherung fr Knstler bewhrt. Im Interesse der Knstler und Publizisten und auch im Interesse der wachsenden Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft werden wir die KSV weiter strken.