Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    07.05.2008

    Morgen ist Europatag

    Kulturpolitik - wichtig fr das europische Zusammenleben


    Anlsslich des morgigen Europatages und der Beratung kulturpolitischer Europathemen mit dem Beauftragten der Bundesregierung fr Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann, im Ausschuss fr Kultur und Medien des Deutschen Bundestages erklren die Sprecherin der Arbeitsgruppe fr Kultur und Medien, Monika Griefahn, und der zustndige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Steffen Reiche:

    Deutschland muss die europische Kulturpolitik aktiv mit gestalten. In Abstimmung mit den Lndern sollte sich die Bundesregierung deutlicher fr die Entwicklung einer europischen Kulturpolitik einbringen. Der morgige Europatag verdeutlicht die zentrale Bedeutung, die der Kultur fr den europischen Einigungsprozess zugeschrieben werden kann und muss. In vielen Veranstaltungen wird der kulturelle Reichtum Europas im Mittelpunkt stehen. Es muss unser ausdrckliches Interesse sein, die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Kulturbereich und den kulturellen Austausch untereinander zu verbessern. Die kulturellen Besonderheiten in den Mitgliedstaaten und die sich daraus ergebende Vielfalt der Kulturen ist gleichzeitig zu schtzen und zu bewahren.

    Die europische Kulturpolitik gewinnt durch die Initiativen der Kommission zunehmend an Kontur. Vor diesem Hintergrund wurden gemeinsam mit dem Staatsminister die Mitteilung der Kommission ber eine europische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung, die Binnenwirkung der UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt, aber auch wichtige medienpolitische Themen wie die europische Frequenzpolitik und die Zukunft des ffentlichen-rechtlichen Fernsehens im Ausschuss fr Kultur und Medien des Deutschen Bundestages diskutiert. Im Hinblick auf die Tagung des Rates der Kulturminister der Mitgliedstaaten am 21. Mai 2008 wurden dem Staatsminister folgende Erwartungen des Ausschusses fr Kultur und Medien mit auf den Weg gegeben:

    • die Untersttzung und Umsetzung des UNESCO-bereinkommens zum Schutz und der Frderung der kulturellen Vielfalt auch im Binnenverhltnis der EU,
    • die Nutzung der Methode der Offenen Koordinierung im einem kooperativen Sinne, um die von der Kommission in der Mitteilung aufgezeigten Entwicklungsperspektiven europischer Kulturpolitik fortzuentwickeln,
    • das Europische Jahr des Interkulturellen Dialogs als Chance fr die Frderung der europischen Identitt und Staatsbrgerschaft und damit die groe kulturelle Vielfalt Europas als einen einzigartigen Vorteil fr die europische Integration zu nutzen und
    • in dem unter slowenischer Ratsprsidentschaft zu beschlieenden Arbeitsplan im Bereich Kultur fr die Jahre 2008 bis 2010 die Bedeutung der europischen Kulturpolitik fr das Gelingen des europischen Projektes herauszuarbeiten.

    Die jngsten Verhandlungen ber Telekommunikations- und Frequenzpolitik der Europischen Union verdeutlichen abermals, dass Kultur und Medien als eigenstndige Politikbereiche zu respektieren sind, damit ein optimaler Interessenausgleich mit wirtschaftlichen Begehrlichkeiten erzielt werden kann.