Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    17.09.2008

    Kultur zeigt nur die SPD

    Monika Griefahn redet als Einzige zur Kulturpolitik in der Elefantenrunde


    Anlsslich der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2009 im Deutschen Bundestag zum Haushaltsentwurf 2009 erklrt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien, Monika Griefahn MdB:

    Von allen Parteien hat heute einzig die SPD prominent das Wort fr Kultur und Medien ergriffen. In der Debatte zum Haushalt des Kulturstaatsministers, hat nur die SPD den hohen Stellenwert von Kultur als Lebensmittel deutlich gemacht und aufgezeigt, welche Schwerpunkte wir fr das nchste Jahr setzen. Erschreckend, wie leichtfertig alle anderen Fraktionen diesen wichtigen Bereich unterschlagen.

    Dabei knnen wir uns im Etat ber einen Anstieg von 1,51 Prozent gegenber 2008 im Haushaltsentwurf freuen. Bundesauenminister Frank-Walter Steinmeier konnte fr die Auswrtige Kultur- und Bildungspolitik sogar einen beraus beachtlichen Anstieg von 7,5 Prozent erreichen. Damit machen wir erneut deutlich, welche Bedeutung wir der Kultur und den Medien im In- und Ausland beimessen. Und das tun wir deutlicher als so manche Bundeslnder. Insbesondere die Ministerprsidenten der Lnder, die im Vergleich der Kulturausgaben aller Bundeslnder die letzten Rnge belegen das sind Peter Mller, Peter Harry Carstensen und Christian Wulf werden mit so geringen Mitteln ihrer Kulturhoheit in den Lndern finanziell kaum gerecht.

    Einige unserer Schwerpunkte fr 2009:

    Zunchst: Die Knstlersozialkasse bleibt sicher. Daran ndern auch die trickreich versteckten Angriffe durch Baden-Wrttemberg im Bundesrat nichts. Wir werden die KSK positiv weiterentwickeln. Dazu gehrt auch der Abbau von brokratischen Hemmnissen. Doch das geht eben nicht mit dem Holzhammer, wie es Baden-Wrttemberg versucht hat.

    Es mssen auch Empfehlungen der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ wie die Vorschlge fr mehr Mittel fr das Freiwillige Soziale Jahr Kultur oder den Fonds Soziokultur umgesetzt werden.

    Mit dem Filmfrderfonds haben wir den Anteil des deutschen Films im Kino deutlich gesteigert. Das werden wir weiter fhren. Aber dafr muss noch geprft werden, welche genauen Effekte mit diesem Instrument der Filmwirtschaftsfrderung erzielt wurden.

    Auch bei der Initiative Musik geht es weiter. Fr das nchste Jahr soll es eine Evaluation der Arbeit geben. Wenn es auch weiterhin eine Million fr dieses Frderinstrument geben soll, erwarten wir jetzt deutliche Zeichen, dass der Forderung des Deutschen Bundestages nach einem Spielstttenprogrammpreis entsprochen wird.

    Die Erfolgsgeschichte in der Auswrtigen Kultur- und Bildungspolitik wird mit dem Haushalt 2009 weiter geschrieben. Das nchste Jahr wird das Jahr der Auenwissenschaft, denn unser Dialog mit anderen Kulturen funktioniert ganz entscheidend ber die Brcken von Studium und Wissenschaft.