Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    25.09.2008

    10 Jahre Bundeskultur- und Medienpolitik und wir haben noch viel vor

    Erst die SPD hat Kultur und Medien auf Bundesebene Gehr verschafft


    Anlsslich der Bilanzpressekonferenz zum zehnjhrigen Bestehen des Beauftragten der Bundesregierung fr Kultur und Medien (BKM) und des Bundestagsausschusses fr Kultur und Medien erklren die Sprecherin der Arbeitsgruppe fr Kultur und Medien, Monika Griefahn MdB und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jrg Tauss MdB und der Vizeprsident des Deutschen Bundestages, Dr. h.c. Wolfgang Thierse MdB:w

    Mit der Schaffung des BKM im Jahr 1998 durch Bundeskanzler Gerhard Schrder wurde eine neue ra eingeleitet. Durch dieses Amt und den neu geschaffenen Ausschuss fr Kultur und Medien des Deutschen Bundestages wurde die Kultur- und Medienpolitik zu einem festen und sichtbaren Bestandteil der Bundespolitik. Der Stellenwert von Kultur und Medien fr die Gesellschaft hat in der ffentlichen Wahrnehmung erheblich zugenommen.

    Vieles haben wir erreicht. Und auch in Zukunft haben wir noch viel vor:

    • Wir brauchen mehr kulturelle Teilhabegerechtigkeit.
    • Kultur muss als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden.
    • Kulturelle Bildung verbessern, indem Orte der kulturellen Bildung wie Bibliotheken, Museen, Musik- und Jugendkunstschulen gemeinsam mit den Lndern gestrkt werden.
    • Urheber strken, denn Kreativitt, Innovation und Fantasie sind die Zukunftsressourcen unseres Landes.
    • Medienvielfalt und Medienkompetenz frdern, indem das ffentliche-rechtliche Medienangebot zukunftsfest gemacht und Medienfhrerscheine fr Kinder und Erwachsene eingefhrt werden.
    • Vermittlung eines modernen und weltoffenen Bildes von Deutschland mittels einer starken Auswrtigen Kultur- und Bildungspolitik.

    Um diese vielen wichtigen Vorhaben umzusetzen, bedarf es einer deutlichen Stimme fr Kultur und Medien. Einer Stimme, die sich in allen Politikbereichen, aber auch auf allen Ebenen, d.h. in den Lndern und in Europa fr Kultur und Medien stark macht, wenn es zum Beispiel um die Strkung der Knstlersozialversicherung, die Verhandlungen zur Beutekunst oder die Sicherung der Qualitt des ffentlichen-rechtlichen Medienangebots und den Erhalt der Vielfalt der deutschen Medienlandschaft geht. Wir sehen die wesentliche Aufgabe von Bundeskulturpolitik darin, sich zum Anwalt der Kultur- und Medienschaffenden zu machen. Kultur ist keine Klientelpolitik, Kultur ist Lebensmittel.

    Die bisherigen Staatsminister haben das Amt auf ihre je eigene Weise ausgefllt und geprgt. Wurden unter Michael Naumann wichtige Weichenstellungen vorgenommen, so hat Julian Nida-Rmelin vor allem ordnungspolitische Fragestellungen aufgegriffen und Christina Weiss in besonderer Weise fr die Frderung der Knste und der Kulturschaffenden gewirkt.

    In den letzten zehn Jahren hat sozialdemokratische Bundeskultur- und Medienpolitik viel umgesetzt. Einige wichtige Beispiele:

    • 1999 wurde eine umfassende Konzeption zur Förderung der Gedenkstätten vorgelegt, die wie im Jahr 2008 fortschreiben werden.
    • Im Jahr 2002 wurde die Bundeskulturstiftung geschaffen.
    • Die Kultur in den neuen Bundesländern wurde mit 900 Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt unterstützt.
    • Seit 1999 wurden mehr als 3,5 Milliarden Euro für die Hauptstadtkulturförderung bereitgestellt.
    • Die Künstlersozialkasse wurde modernisiert und gestärkt.
    • Das Urheberrecht wurde an die Anforderungen der veränderten Medienlandschaft angepasst.
    • Mit der Buchpreisbindung wurde ein wichtiges kulturpolitisches Instrument geschaffen.
    • Zivilgesellschaftliches Engagement wurde durch die die Erhöhung der Übungsleiterpauschale sowie Verbesserung beim Stiftungs- und Spendenrecht gefördert.
    • Im Jahr 2005 wurde das Denkmal für die ermordeten Juden Europas eingeweiht.
    • 2005 erfolgte die von der SPD angestoßene Gründung des Europäischen „Netzwerks Erinnerung und Solidarität“.
    • Erstmalig wurde 2003 eine Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ eingesetzt, die im Dezember 2007 ihren Abschlussbericht vorgelegt hat.
    • Die Rahmenbedingungen für Filmschaffende wurden verbessert, die Filmförderung erweitert.
    • Die Auswärtige Kulturpolitik wurde als dritte Säule der Außenpolitik deutlich gestärkt.
    • Mit der Novelle des Deutsche-Welle-Gesetzes haben wir den Online-Bereich als Dritte Säule des Auslandsrundfunks etabliert.
    • Die Fortentwicklung der historisch gewachsenen Medien- und Kommunikationsordnung gemeinsam mit den Ländern und die Sicherung der Qualität und der Weiterentwicklungsmöglichkeit des öffentlichen-rechtlichen Medienangebots auf europäischer Ebene sowie der Erhalt der Vielfalt der deutschen Medienlandschaft.

    Auch in der Groen Koalition haben wir zusammen mit dem amtierenden Kulturstaatsminister Bernd Neumann viel bewirkt. Insbesondere haben wir dafr gesorgt, dass die Haushaltsmittel des Bundes fr Kultur und Medien erhht wurden. Schritt fr Schritt haben wir wichtige Projekte umgesetzt, einige davon werden wir noch bis zum Ende der Legislaturperiode ins Ziel bringen knnen. Die Kultur- und Medienpolitik ist entscheidend durch sozialdemokratische Positionen geprgt wurden.