09.10.2008
Urheber müssen endlich zu ihrem Recht kommen
Monika Griefahn fordert Einigung über Urheberrechtsabgaben
Anlässlich der derzeit stattfindenden Popkomm in Berlin erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien Monika Griefahn, MdB und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Jörg Tauss, MdB:
Die diesjährige Popkomm zeigt: Die Talfahrt der Musikindustrie scheint zwar aufgehalten. Dennoch haben es gerade die Urheber nach wie vor schwer, von ihrer Arbeit zu leben. Durch die jahrelange Verzögerung einer Einigung über die Urheberrechtsabgaben verschärft sich diese bedrohliche Situation weiter. Deswegen müssen auch die Verhandlungen über die Vergütungssätze für Urheber bezüglich der pauschalen Vergütung endlich abgeschlossen werden. Jeder, der in dieser Lage Verhandlungen ablehnt, verzögert oder behindert, handelt verantwortungslos.
Nachdem SPD und CDU/CSU mit der Verabschiedung der Zweiten Novelle des Urheberrechtsgesetzes für die Vertragsparteien eine gute, weil flexible Lösung gefunden haben, darf diese Situation nun nicht zu einer Hängepartie werden. Sollte es weiter dabei bleiben, dass die gesetzlich gegebene Möglichkeit einer freien Einigung zwischen den Vertragsparteien zu keinem Ergebnis führt, spricht alles dafür, den Katalog der Abgaben wieder per Verordnung festzulegen. Diese Lösung wäre jedoch nur die zweitbeste, denn mit ihr kann weder flexibel auf neue Entwicklungen reagiert werden, noch entspricht sie dem Anspruch der Vertragsparteien als zuverlässige und verantwortungsbewusste Partner.
