Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    09.10.2008

    Urheber mssen endlich zu ihrem Recht kommen

    Monika Griefahn fordert Einigung ber Urheberrechtsabgaben


    Anlsslich der derzeit stattfindenden Popkomm in Berlin erklren die Sprecherin der Arbeitsgruppe fr Kultur und Medien Monika Griefahn, MdB und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Jrg Tauss, MdB:

    Die diesjhrige Popkomm zeigt: Die Talfahrt der Musikindustrie scheint zwar aufgehalten. Dennoch haben es gerade die Urheber nach wie vor schwer, von ihrer Arbeit zu leben. Durch die jahrelange Verzgerung einer Einigung ber die Urheberrechtsabgaben verschrft sich diese bedrohliche Situation weiter. Deswegen mssen auch die Verhandlungen ber die Vergtungsstze fr Urheber bezglich der pauschalen Vergtung endlich abgeschlossen werden. Jeder, der in dieser Lage Verhandlungen ablehnt, verzgert oder behindert, handelt verantwortungslos.

    Nachdem SPD und CDU/CSU mit der Verabschiedung der Zweiten Novelle des Urheberrechtsgesetzes fr die Vertragsparteien eine gute, weil flexible Lsung gefunden haben, darf diese Situation nun nicht zu einer Hngepartie werden. Sollte es weiter dabei bleiben, dass die gesetzlich gegebene Mglichkeit einer freien Einigung zwischen den Vertragsparteien zu keinem Ergebnis fhrt, spricht alles dafr, den Katalog der Abgaben wieder per Verordnung festzulegen. Diese Lsung wre jedoch nur die zweitbeste, denn mit ihr kann weder flexibel auf neue Entwicklungen reagiert werden, noch entspricht sie dem Anspruch der Vertragsparteien als zuverlssige und verantwortungsbewusste Partner.