Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

Archiv

Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

Archives

On this website you find information about my work as member of parliament (1998 - Oct. 2009)

Curriculum Vitae english Curriculum Vitae français Curriculum Vitae spanish Curriculum Vitae russian Curriculum Vitae chinese

    13.11.2008

    Beschluss ber „Stiftung Flucht, Vertreibung, Vershnung“ gefasst

    Der Bundestag setzt im Geiste der Vershnung ein sichtbares Zeichen


    Anlsslich des gestrigen Beschlusses ber den Gesetzentwurf zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ im federfhrenden Ausschuss fr Kultur und Medien erklren die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Monika Griefahn MdB und der zustndige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Markus Meckel MdB:

    Mit dem Beschluss erfllen wir einen wichtigen, aber auch schwierigen Auftrag der Koalitionsvereinbarung. Die SPD hat das von der Union noch in ihrem Wahlprogramm geforderte „Zentrum gegen Vertreibungen“ immer mit aller Entschiedenheit abgelehnt. Insofern war der in der Koalitionsvereinbarung gefundene Kompromiss, im Geiste der Vershnung auch in Berlin ein sichtbares Zeichen zu setzen, schwierig, erst recht aber, ihn auch umzusetzen. Dass es nun gelungen ist, kann als groer Erfolg gelten. Fr die SPD war es dabei immer besonders wichtig, auch im Konsens mit den europischen Nachbarn zu handeln und ihnen die Mglichkeit zu geben, sich in die Diskussion einzubringen. Diese war langwierig, wurde aber stets konstruktiv und insbesondere gegenber Polen auch auenpolitisch sensibel gefhrt.

    Wir haben uns dabei stets dafr eingesetzt, dass das „Sichtbare Zeichen“ in ausschlielich ffentlicher, staatlicher Trgerschaft und eingebettet in die bestehende Museumslandschaft realisiert wird. Als besonders wichtig erachten wir die differenzierte historische Darstellung von Ursache und Wirkung und die Einbeziehung der Perspektiven unserer europischen Nachbarstaaten. Diese Ziele werden mit der Einbindung der unselbstndigen „Stiftung Flucht, Vertreibung, Vershnung“ unter dem Dach des DHM und mit entsprechenden Formulierungen im Stiftungszweck und den stiftungsrechtlichen Details umgesetzt. Der Deutsche Bundestag wird in der ersten Dezemberwoche und der Bundesrat am 19. Dezember 2008 abschlieend ber den Gesetzentwurf entscheiden.

    In der Umsetzung der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Vershnung“ werden folgende Punkte weiterhin eine wichtige Rolle spielen:

    • eine differenzierte und historisch korrekte Darstellung von Flucht und Vertreibung vor dem Hintergrund der Ursachen im Nationalsozialismus und im Kontext europischer Geschichte und
    • die Einbeziehung der Perspektiven unserer europischen Nachbarstaaten, damit das Projekt zur Verstndigung beitragen kann.

    Das von der SPD angeregte und fr das Frhjahr 2009 vorgesehene internationale wissenschaftliche Symposium wird dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Das Symposium kann viel zur Akzeptanz der unselbstndigen Stiftung „Flucht, Vertreibung, Vershnung“ in unseren mittelosteuropischen Nachbarlndern und dabei insbesondere in Polen beitragen. Den Einzuladenden Referenten, Fachpublikum und Journalisten aus dem In- und Ausland soll die Mglichkeit gegeben werden, aus ihrer Sicht notwendige Kriterien zu benennen und konkrete Vorschlge zu unterbreiten. Diese Anregungen sollen dann als wichtige Grundlagen fr die inhaltliche Ausgestaltung der geplanten Ausstellung der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Vershnung“ dienen.

    Dieser noch bevorstehende Diskurs ber Ausgestaltung und Inhalt der Ausstellung wird auch dazu beitragen, den Auftrag der Koalitionsvereinbarung, im Geiste der Vershnung auch in Berlin ein sichtbares Zeichen zu setzen, umzusetzen. Deswegen halten wir ihn fr so wichtig und freuen uns darauf.