Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    21.11.2008

    Haushaltsausschuss trifft kultur- und medienpolitische Entscheidungen

    SPD setzt wichtige Vorhaben und Projekte durch


    Anlsslich der abschlieenden Beratung des Bundeshaushaltes 2009 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklrt die Sprecherin der Arbeitsgruppe fr Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn MdB:

    Dieser Bundeshaushalt 2009 kann sich sehen lassen. Die Kultur- und Medienpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion begren die vom Haushaltsausschuss beschlossenen Vernderungen gegenber dem Haushaltsentwurf der Bundesregierung. Es wurden wichtige Entscheidungen getroffen, die einzelne kultur- und medienpolitische Vorhaben in besonderer Weise befrdern. Darber hinaus ist es den Haushaltspolitikern der Koalition gelungen, die im Haushalt des Beauftragten fr Kultur und Medien (BKM) ursprnglich noch zu erbringenden Einsparungen (Globale Minderausgabe) von knapp 18 Millionen gnzlich aufzulsen bzw. entfallen zu lassen. Das ist ein groer Erfolg, da die im Haushalt des BKM gefrderten Einrichtungen und Projekte fr 2009 jetzt vollstndige Planungssicherheit haben. Im Besonderen haben sich die SPD und die zustndige Berichterstatterin fr den Etat des BKM, Petra Merkel MdB, erfolgreich dafr eingesetzt, dass:

    • fr das Projekt Kulturhauptstadt RUHR 2010 bereits im Jahr 2009 fnf Millionen Euro zur Verfgung gestellt und damit schon nchstes Jahr Projekte im Rahmen von RUHR 2010 begonnen werden knnen. Dieser Beschluss trgt zum Gelingen von RUHR 2010 bei.
    • der Etat fr die Kulturstiftung des Bundes (KSB) um eine Million Euro aufgestockt wird. Damit kann die KSB mehr Mittel fr die Frderung innovativer Programme und Projekte im internationalen Kontext bereit stellen. Zudem wird der bersetzerfonds aufgestockt.
    • fr die Initiative Musik 500.000 Euro zustzlich fr die Frderung im Bereich Jazz zur Verfgung gestellt wird. Mit diesen zustzlichen Mitteln kann nun ein wirkungsvolles Spielstttenfrderprogramm umgesetzt werden, wie dies im Antrag der Koalitionsfraktionen 2007 gefordert wurde (BT-Drs. 16/5111).
    • fr Haus 1 / Normannenstrae in einem entsprechenden Haushaltsvermerk die Bundesregierung aufgefordert wird, ein Nutzungskonzept zu erarbeiten. Auf dieser Grundlage knnen die erforderlichen Kosten fr die Sanierung ermittelt werden. Damit wird ein wichtiges Signal dafr gesetzt, das gerade erst vom Deutschen Bundestag beschlossen Gedenkstttenkonzeption des Bundes schnellstmglich umzusetzen.
    • fr ein Freiheits- und Einheitsdenkmal 15 Millionen Euro zur Verfgung stehen. Im Rahmen dieser Mittel soll der Beitrag der Brgerinnen und Brger in Leipzig zu Freiheit und Einheit eine eigene Wrdigung erhalten.
    • die Frderung deutscher Knstler im Ausland mit der Etablierung der „Deutschen Kulturakademie Villa Tarabya“ in Istanbul und der Erhhung des Ansatzes fr die Villa Massimo eine deutliche Strkung erhlt.
    • mit dem Zuschuss von 60.000 Euro an das Institut fr Kulturpolitik die Handlungsempfehlung der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ fr ein Pilotprojekt zur Evaluierung der soziokulturellen Zentren umgesetzt werden kann.
    • die Mittel fr den Deutschen Presserat um 45.000 Euro erhht werden. Damit kann der Deutsche Presserat seine Prfttigkeit auch auf die journalistisch-redaktionell gestalteten Online-Inhalte ausdehnen.

    Die Vielzahl dieser Vernderungen im Haushalt des BKM gegenber dem Regierungsentwurf zeigen, welche Bedeutung Kultur und Medien besitzen. Auch wenn die wirtschaftliche Situation dramatische Einschnitte im Bundeshaushalt erwarten lsst, strkt das Parlament den Bereich Kultur und Medien als Invesitition in die Zukunft.

    Als ebenso wichtige kulturelle Investition wird im Haushalt des Bundesministeriums fr Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ein Titel zur Frderung und Sicherung der UNESCO-Welterbesttten eingerichtet. Dafr sind insgesamt 150 Millionen Euro (2009: 50 Millionen Euro, sowie eine Verpflichtungsermchtigung ber weitere 100 Millionen) vorgesehen.