25.06.2009
SPD bedauert Aberkennung des UNESCO-Weltkulturerbe
Bundeskanzlerin ignorierte die Probleme in Dresden
Anlässlich des heute gefassten Beschlusses der UNESCO, dem Dresdner Elbtal den Status als Weltkulturerbe abzuerkennen, erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Monika Griefahn sowie der UNESCO-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Steffen Reiche:
Das ist ein schwarzer Tag für die Kulturnation Deutschland. Die UNESCO konnte nicht anders handeln. Sie musste dem Dresdner Elbtal den Weltkulturerbestatus aberkennen, um ihre eigene Glaubwürdigkeit und den Wert der Auszeichnung als Weltkulturerbe nicht zu beschädigen. Die UNESCO hat viel Geduld gezeigt und bereits im letzten Jahr einen Aufschub gewährt, verbunden mit der Bedingung, eine welterbeverträgliche Lösung für eine Elbquerung zu suchen.
Die politisch Verantwortlichen der CDU in der Stadt Dresden und im Freistaat Sachsen haben dieses Angebot jedoch bewusst ausgeschlagen und den Bau der Waldschlösschenbrücke unnachgiebig voran getrieben. Ihnen ging es zu keiner Zeit um den Erhalt des Weltkulturerbes für das Dresdner Elbtal, sondern einzig und allein um die Durchsetzung ihrer politischen Interessen.
Die heutige Entscheidung der UNESCO ist konsequent und richtig, bedeutet aber leider auch, dass es zukünftige Bewerbungen aus Deutschland um den Titel Weltkulturerbe schwerer haben werden. Der internationale Image-Schaden für Deutschland als Kulturnation ist enorm. Der Streit um die Waldschlösschenbrücke in Dresden zeigt, dass die Bundesrepublik Deutschland ihren aus dem Beitritt zur UNESCO-Welterbekonvention resultierenden Verpflichtungen nicht nachgekommen ist.
Es wäre die Aufgabe von Bundeskanzlerin Merkel und Kulturstaatsminister Neumann gewesen, das Wort für den Erhalt des Weltkulturerbes zu ergreifen und ihren Parteifreunden in Dresden und Sachsen Einhalt zu gebieten. Beide haben es unterlassen, kulturpolitische Verantwortung zu übernehmen und damit den Verlust des Welterbetitels mit verschuldet. Die Bundeskanzlerin versteckte sich immer wieder hinter der Position, die Waldschlösschenbrücke sei eine regionale Angelegenheit. Doch nun ist klar: ganz Deutschland hat den Schaden zu tragen.
Es bleibt zu hoffen, dass andere deutsche Weltkulturerbestätten und zukünftige Bewerber um diesen Titel aus diesem traurigen Vorgang in Dresden lernen und von Beginn an offen und transparent mit der UNESCO über mögliche Probleme sprechen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich in der nächsten Legislaturperiode für ein Umsetzungsgesetz einsetzen, um die Bestimmungen der UNESCO-Welterbekonvention noch verpflichtender als bisher gesetzlich zu verankern. Ein solches peinliches Debakel wie in Dresden darf sich nicht wiederholen.
