01.02.2006
Springers Rückzug ist konsequent
Verlag verzichtet auf eine Übernahme der ProSieben/Sat.1 Gruppe
Monika Griefahn, MdB und Sprecherin für Kultur und Medien der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag erklärt:
Mit dem Verzicht auf eine Übernahme der ProSieben/Sat.1 Gruppe zeigt die Axel Springer AG, dass sie die Situation um das Genehmigungsverfahren realistisch einschätzt. Nachdem KEK und Kartellamt eine Fusion abgelehnt haben, hätte nur ein weitgehendes Entgegenkommen des Verlags eine Übernahme ermöglicht. Ohne Angebote zur Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht hätten weder die Konferenz der Direktoren der Landesmedienanstalten (KDLM) noch der Wirtschaftsminister mit guten Gewissens für eine Fusion sprechen können. Ich begrüße, dass Springer mit dem Rückzug einer weiteren Zuspitzung der im Grunde klaren Situation aus dem Wege geht.
Abschließend zeigt mir das Ergebnis des gesamten Verfahrens, dass die Möglichkeiten der crossmedialen Konzentrationskontrolle besser sind als befürchtet. KEK und Kartellamt können die verschiedenen Medienmärkte miteinander vergleichen und dadurch vorherrschende Meinungsmacht wirksam verhindern. Damit das aber funktionieren kann, dürfen die Entscheidungen dieser unabhängigen Institutionen auch in Zukunft nicht torpediert werden.
Das Ergebnis des Verfahrens zeigt allerdings auch seine Schwächen. Wir werden in Zukunft über eindeutigere Regelungen nachdenken müssen. KEK und Kartellamt sollten klare Möglichkeiten und Verfahren der crossmedialen Kontrolle zur Verfügung stehen.
