Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    03.03.2006

    Pläne zu neuer Fernsehgebühr verulken Zuschauer


    Die Pläne des Satellitenbetreibers SES Astra, nach denen die bislang frei empfangbaren privaten TV-Programme zukünftig verschlüsselt nur gegen Entgelt zu sehen sein sollen, klingen wie eine zu späte Karnevalsidee. Das duale System des öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunks baut gerade auf dem unterschiedlichen Verhältnis von Werbung und Gebühren auf. Sender wie ARD oder ZDF finanzieren sich so gut wie ausschließlich durch Gebühren, haben aber deswegen auch einen klar definierten Programmauftrag. Dagegen fehlen bei Sendern wie Sat1 oder RTL solche Beschränkungen wegen ihrer ausschließlichen Werbefinanzierung. Deswegen sind Gebühren bei den Öffentlich-Rechtlichen begründet, nicht aber bei den Privaten.

    Wenn die Zuschauerinnen und Zuschauer jetzt plötzlich für das Programm der Privaten nicht nur die Werbekosten an der Supermarktkasse, sondern auch noch eine zusätzliche Gebühr zahlen sollen, ist das absurd. Die Landesmedienanstalten haben den Privaten ihre Sendelizenzen nur mit bestimmten Auflagen erteilt. Ich keinen Grund, warum innerhalb dieser Lizenzen jetzt die Erlaubnis zu solch einem neuen Finanzierungsmodell gegeben werden sollte.