16.05.2006
Griefahn drängt auf schnelle Aufklärung in der BND-Affäre
Die kultur- und medienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn, fordert die schnelle und lückenlose Aufklärung der Beziehungen zwischen dem Bundesnachrichtendienst (BND) und Medienvertretern. „Wenn sich die Meldungen über die Beschattungen von Journalisten weiter in diesem Ausmaß bestätigen, dann wäre es wirklich ein Unding“, so die Kulturpolitikerin. Weiter sagte sie: „Wir dürfen nicht akzeptieren, dass durch eine staatliche Institution langsam die Pressefreiheit ausgehöhlt wird.“ Darüber hinaus habe der BND keine Befugnis für das Inland.
Monika Griefahn begrüßte die schnelle Reaktion des Kanzleramtes, nach der in Zukunft keine Journalisten mehr als Quellen zur Eigensicherung zu führen sind. Dennoch zeige die aktuelle Situation, wie wichtig es sei, sich noch stärker für den Schutz von Journalisten einzusetzen. Diese Forderung hatte die Politikerin bereits im Zusammenhang der Cicero-Affäre erhoben.