09.10.2006
Wir müssen für Meinungs- und Pressefreiheit kämpfen
Bestürzung über Journalistenmorde
Samstag war ein schwarzer Tag für die Pressefreiheit. Wir sind bestürzt über die brutale Ermordung der Journalisten der Deutschen Welle Karin Fischer und Christian Struwe in Afghanistan und der russischen Journalistin Anna Politkowskaja in Moskau. Wir sprechen den Angehörigen und Hinterbliebenen unser herzlichstes Beileid aus. Diese Gewalttaten stoßen uns einmal mehr auf die erschreckende Tatsache, dass die Zahl ermordeter Journalistinnen und Journalisten unaufhörlich und immer schneller steigt. Umso tragischer ist der Zeitpunkt, da gerade an diesem Wochenende im französischen Bayeux eine Gedenkstätte für 2000 getötete Reporter eingeweiht wurde.
Die Presse- und Meinungsfreiheit gehören zu den wichtigsten Grundlagen unserer Gesellschaft. Die grausamen Morde sind ein Angriff auf diese elementaren Prinzipien und sie sind eine Mahnung, uns in aller Welt noch stärker für Presse- und Meinungsfreiheit einzusetzen. Wie die Moscow Times berichtete, ist Russland in den vergangen Jahren für Journalisten zum drittgefährlichsten Land der Welt geworden. Wir müssen nicht nur die uneingeschränkte Aufklärung des Mordes an Anna Politkowskaja fordern, sondern auch das generelle Problem des ungehinderten Zugangs zu Informationen und deren Verbreitung muss in den deutsch-russischen Beziehungen zur Sprache kommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel könnte dies im Rahmen des heute und morgen stattfindenden Petersburger Dialogs tun.
Wo Meinungsfreiheit gewaltsam eingeschränkt wird, kann es weder eine stabile Demokratie noch eine funktionierende Zivilgesellschaft geben. Gerade auch mit Hilfe der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik müssen wir hier auf Verbesserungen drängen. Das kann oft nur im gemeinsamen Dialog geschehen. Damit stärken wir die fortschrittlichen Kräfte in Ländern wie Afghanistan, Russland, China oder der Region Südamerika , die mit ihrem Einsatz gegen die Missachtung der Meinungsfreiheit diese wichtigen Grundsätze aufbauen oder wiederherstellen können.
