Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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    25.10.2006

    Statement zur Arbeitsgruppe 4 „Inhalt hat Zukunft“

    Medienkongress des Vorwärts


    ++ es gilt das gesprochene Wort ++

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    die schlechte Nachricht gleich vorweg: Leider blieb dem Vorwärts keine andere Möglichkeit als diesen wichtigen Medienkongress auf den heutigen Tag zu legen, obwohl mittwochs regelmäßig parlamentarische Sitzungen stattfinden. Deswegen verzeihen Sie es mir bitte, das ich noch in der laufenden Diskussion gezwungen sein werde, als Sprecherin der SPD zum Ausschuss für Kultur und Medien zu gehen, um mich dort unter anderem genau für die Dinge einzusetzen, die wir hier diskutieren wollen.

    Die gute Nachricht schicke ich dafür gleich hinterher: Es ist toll, dass es am heutigen Tag diesen Medienkongress gibt, bei dem wir die Möglichkeit haben, so viele wichtige Punkte zu diskutieren. Unser Thema lautet „Inhalt hat Zukunft“ und offenbart so viele unterschiedliche Fassetten, dass es kaum möglich sein wird, alle zu beleuchten. Deswegen ist es denke ich sinnvoll, die vielen Aspekte unter einen Mantel zu bringen.

    Das Stichwort „Kreativindustrie“ bietet sich in meinen Augen als Mantel sehr gut an, denn ich hoffe, wir sind uns einig darüber, dass die Kreativität, der Ideenreichtum in unserem Land und die Phantasie jeder und jedes Einzelnen zu den Werten gehören, die unser Land in der Zukunft weiter nach Vorne bringen werden. In diesem Sinne ist unser Thema „Inhalt hat Zukunft“ genau richtig gewählt.

    Es muss uns besonders auch in der Medienpolitik darum gehen, diese Kreativindustrie zu beflügeln und - um es mit Richard Florida zu sagen - ein Klima der Technologie, der Toleranz und der Talente zu ermöglichen. Ich will die knappe Zeit nutzen, um kurz drei mir sehr wichtige Punkte anzureißen: 1. Die Medienkompetenz, 2. Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk, 3. Das Urheberrecht.

    Die Förderung der Medienkompetenz ist zum großen Teil eine bildungspolitische Aufgabe, die wir erfüllen müssen, wenn wir gesamtgesellschaftlich das Verständnis für und den positiven Umgang mit Medien erreichen wollen. Das muss in der Schule beginnen, wo wir zum Beispiel mit unserem Ganztagsschulprogramm erreichen wollen, dass Kinder eben nicht isoliert zu Hause Medien nutzen, sondern mit der Schule einen Ort für die angeleitete Auseinandersetzung damit haben.

    Mit meiner Forderung nach einer Unterstützung von Computerspielen zum Beispiel in Form einer Preisvergabe oder einer wirtschaftlichen Förderung vergleichbar mit der des Films, ziele ich auch auf diesen Bereich. Es hilft eben nichts immer nur restriktiv Verschärfungen des Jugendschutzes zu diskutieren. Stattdessen können wir mit einer positiven Unterstützung nicht nur die Wirtschaftbranche, sondern eben auch die Medienkompetenz fördern. So schaffen wir ein Umfeld, in dem Inhalt auch in Zukunft entstehen und in positiver Hinsicht genutzt werden kann.

    Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist es meine große Sorge, dass wir in der Summe der vielen Einzelprobleme, die von der EU-Fernsehrichtlinie über die digitale Verschlüsselung bis hin zur Rundfunkgebühr für PCs reichen, uns eine alarmierende Grundtendenz eingestehen müssen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird deshalb permanent in Frage gestellt, weil die Menschen immer weniger bereit sind, für ein umfassendes hochqualitatives Angebot das entsprechende Geld zu zahlen. Wir müssen klarmachen, was es nicht nur für Inhalt und Kreativität in unserer Gesellschaft, sondern auch Meinungsvielfalt und Pressefreiheit langfristig bedeutete, wenn man den gebührenfinanzierte Rundfunk immer weiter schwächen oder gar abschaffen würde. Inhalt hat eben nur dann Zukunft, wenn er allen Menschen durch ein Mindestmaß an freien Verbreitungswegen und Plattformen zur Verfügung steht.

    Das Problem der geringen gesellschaftlichen Akzeptanz, dass Inhalt und damit geistiges Eigentum einen hohen Wert besitzen, kondensiert momentan in der Diskussion um das Urheberrecht, womit ich bei meinem dritten und letzten Punkt bin.

    Die Akteure stehen sich in der Diskussion momentan leider unvereinbar gegenüber. Ich hoffe, dass Urheber, Verwerter und Geräteindustrie hier noch aufeinander zugehen und sich klar werden, dass wir eigentlich alle am gleichen Strang ziehen.

    Egal, ob diejenigen, die Inhalt herstellen oder diejenigen, die Inhalt weiterverbreiten; es muss das gemeinsame Ziel von uns allen sein, auch mit einem starken Urheberrecht ein möglichst vitales Umfeld für Kreativität zu ermöglichen, in dem geistiges Eigentum geschützt ist und in dem die Resultate von Kreativität nicht umsonst sind, sondern natürlich angemessen vergütet werden. Die ungleich größere Aufgabe wird es nämlich sein, gesellschaftlich klarzumachen, welch großen Wert Kreativität und damit Inhalt für die Zukunft unserer Gesellschaft und nicht zuletzt unserer Wirtschaft haben.

    Vielen Dank.