Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

Archiv

Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

Archives

On this website you find information about my work as member of parliament (1998 - Oct. 2009)

Curriculum Vitae english Curriculum Vitae français Curriculum Vitae spanish Curriculum Vitae russian Curriculum Vitae chinese

    29.01.2008

    Entscheidungen der SPD-Sprecherkonferenz

    Tagung von kultur- und medienpolitischen Abgeordneten in Dresden


    Zusammen mit anderen kultur- und medienpolitischen Sprecherinnen und Sprechern der SPD-Landtags- und Bundestagsfraktionen tagte Monika Griefahn, Sprecherin der SPD im Deutschen Bundestag, gemeinsam in Dresden.

    Kultur

    Auf der diesjhrigen Sprecherkonferenz machte das Thema Kulturelle Bildung einen Schwerpunk aus. „Unsere Gesellschaft lebt von Kreativitt. Kulturelle Bildung ist dafr ein wichtiger Baustein und kann daher nicht nachgeordnet zur naturwissenschaftlichen Bildung betrachtet werden. Schulen sind fr viele Kinder und Jugendliche der einzige Ort, an dem ihre knstlerischen und musischen Fhigkeiten und Fertigkeiten erkannt und gefrdert werden knnen.“, so Monika Griefahn, Sprecherin fr Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion.

    Die kultur- und medienpolitischen Sprecherinnen und Sprecher sprachen sich daher fr eine integrative Verankerung der kulturellen Bildung in der schulischen Bildung aus. Sie stellten fest, dass der Erwerb und der richtige Gebrauch der deutschen Sprache eine wichtige Grundlage fr jede Art von Bildung bildeten. Lesen und Textverstndnis stellten eine grundlegende Kulturtechnik dar. In diesem Zusammenhang betonten die Sprecherinnen und Sprecher, dass insbesondere Bibliotheken wichtige Kultur- und Bildungseinrichtung seien und damit eine zentrale Rolle fr die Entwicklung junger Menschen spielten.

    „Die Lnder knnen in Bibliotheksgesetze die Vorrausetzungen dafr schaffen, dass jedes Kind und jeder Jugendliche einen chancengleichen und gerechten Zugang zu Bildung erhlt.“ so Monika Griefahn. Bibliotheksgesetze, wie von der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages vorgeschlagen, regelten Aufgaben und Finanzierung von ffentlichen Bibliotheken. Bibliotheken mssten zu einer Pflichtaufgabe werden. Jedes Kind und jeder Jugendlicher sollte Zugang zu Bchern haben, so die einhellige Meinung.

    Insgesamt wurde deutlich, dass kulturelle Bildung keine freiwillige Aufgabe, sondern gesellschaftlicher Auftrag sein msse. Die dafr notwendige kulturelle Infrastruktur sei eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Lndern und Kommunen. Als hervorragendes Beispiel der Frderung kultureller Infrastruktur lobten die Fachmnner und Fachfrauen das schsische Kulturraumgesetz. Dabei kmen Land und Kommune ihrer Verantwortung in einem solidarischen Finanzierungsmodell gemeinsam sehr gut nach.

    Eine grundlegende kulturpolitische Verantwortung sahen die Sprecherinnen und Sprecher auch beim Schutz und dem Erhalt des bestehenden Kulturerbes. Die Konferenz setzte sich ausfhrlich mit dem Schutz des deutschen UNESCO-Weltkulturerbes auseinander und stellte fest, dass eine innerstaatliche Verankerung der UNESCO-Konvention zum, Schutz des Welterbes die beste Mglichkeit bte, zuknftige Streitflle zu vermeiden und daher zwingend geboten sei. Nur so knne ein fr alle Mal klargestellt werden, dass die UNESCO-Konvention auch in den Bundeslndern ihre Gltigkeit entfaltete.

    Insbesondere fr den Umgang mit Geschichte und Erinnerung sahen die Sprecherinnen und Sprecher der SPD eine hohe moralische Verantwortung. Sie traten fr eine demokratische Erinnerungskultur ein, die sich auf das widersprchliche Ganze deutscher und europischer Geschichte beziehen msse, im Respekt gegenber den verschiedenen und individuellen Leidensschicksalen. Dabei stehe die Singularitt des Holocaust fr die SPD auer Frage. „Im Umgang mit der Diktatur des Nationalsozialismus und der kommunistischen Diktatur muss es eine klar erkennbare Unterscheidung geben. Gleichwohl mssen wir die Erinnerung an die Opfer und den Widerstand beider totalitrer Systeme wach halten.“ so Monika Griefahn. Und weiter:„Noch haben wir die Chance, mit den Augenzeugen ins Gesprch kommen.“ Deshalb sollten die Anstrengungen gerade im pdagogischen Bereich verstrkt werden. Gedenksttten und Erinnerungsorte mssten in die Lage versetzt werden, der erfreulicherweise wachsenden Nachfrage jngerer Generationen gerecht zu werden.

    Medien

    „Rundfunk ist und bleibt ein Kulturgut! Wir werden allen Bestrebungen der EU, Rundfunk ausschlielich aus der wettbewerbsrechtlichen Perspektive zu betrachten, eine klare Absage erteilen.“ Mit diesen Worten fasst Monika Griefahn die Diskussion der Sprecherkonferenz zu den Vorstellungen der EU-Kommission im Rahmen des TK-Reformpaketes zusammen. In Ihrer Stellungnahme sprach sich die Sprecherkonferenz in diesem Zusammenhang ebenfalls dafr aus, dass Universaldienstkonzept fr die breitbandige Erschlieung nicht auszuklammern und an der Rundfunkprivilegierung im Frequenzbereich zwingend festzuhalten.

    Die Sprecherkonferenz stimmte der Einschtzung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs des ffentlichen-rechtlichen Rundfunks zu, dass der gegenwrtige Finanzausgleich der ARD nicht in der Lage sei, die Lebens- und Funktionsfhigkeit der kleinen Anstalten sicher zu stellen . Auch die kleinen Anstalten mssten strukturell und finanziell in der Lage sein, identittswahrende Programme eigenverantwortlich zu gestalten.

    Deswegen sei es auch erforderlich, dass die ARD eigene Manahmen mit dem Ziel ergreife, eine neue Kombination aus Finanz- und Leistungsausgleich zu finden. Eine starke ARD mit neun starken Landesrundfunkanstalten spiegele die Vielfalt des Fderalismus wider. Die Sprecherkonferenz forderte ARD und ZDF auf, ein Konzept vorzulegen, wie ein mglicherweise schrittweiser Ausstieg aus Sponsoring und Werbung aussehen knne.

    In Anlehnung an den Beschluss des Hamburger Parteitages zur Frderung von Medienkompetenz bekrftigte die Sprecherkonferenz die Notwendigkeit, nicht nur Kinder, sondern auch Eltern und Lehrern Medienkompetenz zu vermitteln. „Ohne die Fhigkeit einer kompetenten Nutzung und Reflexion von medialen Inhalten sind das Lernen, der Erwerb von Wissen, der Zugang zu Informationen und damit auch der gesellschaftlichen Partizipation und sozialen Teilhabe kaum mglich“ so Monika Griefahn.

    Die Sprecherkonferenz dient dem Erfahrungsaustausch der Fachpolitiker der SPD-Bundestags- und -Landtagsfraktionen. Die Konferenzen finden jhrlich in unterschiedlichen Bundeslndern statt.