Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

Archiv

Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

Archives

On this website you find information about my work as member of parliament (1998 - Oct. 2009)

Curriculum Vitae english Curriculum Vitae français Curriculum Vitae spanish Curriculum Vitae russian Curriculum Vitae chinese

    02.05.2008

    3. Mai – Internationaler Tag der Pressefreiheit

    Pressefreiheit einfordern und ermöglichen


    Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai 2008 erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Monika Griefahn, MdB und der zuständige Berichterstatter Christoph Pries, MdB:

    Jedes Staatswesen braucht eine freie Presse. Für eine Demokratie ist sie konstituierend. Die Pressefreiheit ist ein unverzichtbares Gut, das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung sind unveräußerlich. Die Festschreibung der Presse- und Meinungsfreiheit in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sollten der Maßstab eines jeden Landes sein, die Verbreitung und den Austausch von Informationen und Gedanken in Wort, Schrift und Bild zu ermöglichen.

    Immer noch geschehen weltweit erschreckend viele Verstöße gegen die Pressefreiheit. Es werden Journalistinnen und Journalisten getötet, kommen in Haft oder werden Repressionen ausgesetzt. Bei den Inhaftierungen steht China im weltweiten Vergleich an der Spitze. Zahlreiche Journalisten werden verhaftet, wenn sie sich nicht der Zensur der Propagandaabteilung beugen. Die Olympischen Spiele müssen als Chance wahrgenommen werden, auf diese verheerende Situation hinzuweisen und Verbesserungen einzufordern.

    In ihrem Antrag „Das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit weltweit durchsetzen und der Internet-Zensur entgegentreten“ (BT-Drs. 16/8871) fordern SPD und CDU/CSU in aller Deutlichkeit weltweit die strenge Einhaltung von Presse- und Meinungsfreiheit ein.

    Auch in Deutschland erinnert uns dieser Tag an die fortwährende Verpflichtung, eine freie Presse zu ermöglichen. In den letzten Monaten haben wir uns bei Entscheidungen zu Online-Durchsuchungen oder Vorratsdatenspeicherung für den besonderen Schutz von Journalisten eingesetzt. In der Diskussion über die innere Sicherheit dürfen grundlegende Prinzipien der Presse- und Meinungsfreiheit nicht aus dem Blick geraten.

    Gleichzeitig drohen ökonomische Zwänge die Pressefreiheit einzuschränken. Journalistinnen und Journalisten brauchen wirtschaftliche Sicherheit, um gut recherchierten und unabhängigen Journalismus leisten zu können. Redaktionen auszulagern und zu einem ökonomischen Kostenfaktor zu machen, schränken die Möglichkeiten dafür ein.