Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    11.02.2009

    Statement zur Vermittlung von Politik im Fernsehen


    Frage:

    Wie kann/sollte die zukünftige Vermittlung von Politik (Parlamentarismus) im Rahmen einer sich verändernden Fernsehlandschaft aussehen?

    Antwort:

    Beispielhaft lässt sich diese Frage an der Diskussion um einen eigenen Fernsehkanal des Deutschen Bundestages verdeutlichen. Erst vor wenigen Monaten haben die Fraktionen des Deutschen Bundestages über die Ausstrahlung eines bundesweit empfangbaren Parlamentsfernsehens diskutiert. Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich für eine verbesserte Außendarstellung der parlamentarischen Arbeit aus. Die Einrichtung eines eigenen Parlamentskanals sehen wir jedoch kritisch, da dies aus unserer Sicht vor allem eine Aufgabe der Medien insgesamt und öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Besonderen ist. Zudem sollte explizit auch die neuen Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten genutzt werden, weswegen wir auch vehement für die Entwicklungsgarantie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eintreten. Bereits heute sind alle Plenumsdebatten des Deutschen Bundestages und ausgewählte Ausschusssitzungen über das Internetangebot des Deutschen Bundestages abrufbar.

    Doch die Debatte über die Außendarstellung des Deutschen Bundestages ist wichtig, denn die Transparenz der parlamentarischen Prozesse und Verfahren in der Öffentlichkeit muss sichergestellt sein. Auslöser der Diskussion war, dass dieser Bereich der Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk insgesamt, aber auch bei PHOENIX rückläufig war. Da sich inzwischen jedoch PHOENIX bereit erklärt hat, die Berichterstattung zu verstärken, ist ein Parlamentsfernsehen schon deshalb nicht mehr notwendig. Auch ARD und ZDF werden besondere politische Ereignisse und Debatten stärker in ihr Programm integrieren. Damit wird vor allem der öffentlich-rechtliche Rundfunk seiner besonderen Verantwortung, unabhängige, glaubwürdige, kritische und auch investigative Informationen über Politik und das parlamentarische Geschehen zu liefern, wieder besser gerecht. Eine Verantwortung, die auch den privaten Sendern obliegt. Auch sie sollten ein umfassendes und ausgewogenes Informationsangebot bereithalten.