Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    30.11.2007

    Hauptstadtfinanzierung und Opernsanierung stehen


    Anlsslich der Einigung ber die Hauptstadtfinanzierung erklren die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien, Monika Griefahn MdB und die zustndige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss und stellvertretenden Sprecherin der AG Haushalt, Petra Merkel MdB:

    Berlin kann aufatmen. Nach sicherlich schwierigen Verhandlungen ist eine fr beide Seiten gute Lsung und tragbare Lsung erzielt worden. Dies begren wir auerordentlich.

    Fr die Berliner Staatsoper bedeutet sie, dass die Finanzierung der Sanierung nun endgltig steht. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte in der letzten Sitzungswoche den dafr notwendigen Finanzierungsanteil des Bundes bereitgestellt. Allerdings waren die im Nachtragshaushalt 2007 reservierten Mittel an die Bedingung geknpft, dass Berlin und der Bund sich einigen. Nachdem zuvor bereits der Berliner Senat seinen Anteil zugesagt hatte, bedurfte es nun noch einer gesamten Verstndigung ber die Hauptstadtfinanzierung.

    Diese ist nun erreicht und auch inhaltlich eine gute Vereinbarung. Der Bund verdeutlicht damit einmal mehr seine besondere Verantwortung fr die Hauptstadt. Und er kommt dieser auch in angemessener Weise nach.