Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    26.11.2008

    Plenumsrede zur Generaldebatte Haushalt 2./3. Lesung


    ++ es gilt das gesprochene Wort ++

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    meine Kollegin Petra Merkel ist auf die wichtigsten Punkte des Kultur-Haushalts bereits eingegangen. Ich mchte ganz besonders ihr fr die geleistete Arbeit danken, so wie ich auch unserem haushaltspolitschen Sprecher Carsten Schneider, gerade fr die UNESCO-Mittel sowie auch den Kolleginnen und Kollegen der Union. Wir haben gemeinsam einen Haushalt fr 2009 realisiert, der sich wirklich sehen lassen kann.

    In diesen Zeiten wird deutlich, wie sinnvoll staatliche Kulturfinanzierung ist. Kultur ist Lebensmittel und prgt auch die Kreativitt, frdert Integration und Frieden. Kultur ist die Wurzel unserer Gesellschaft, die einen Grundkonsens herstellt und nicht das Wirtschaftssystem oder der Finanzmarkt. Mit diesem Haushalt bekennt sich der Deutsche Bundestag erneut zu der weitreichenden Bedeutung von Kultur.

    Die Kulturstiftung des Bundes, die bereits seit ihrer Grndung 2002 innovative Projekte mit nationaler und internationaler Strahlkraft frdert, ist ein Schwerpunkt unseres Engagements.
    Die Absenkung der Mittel fr die Bundeskulturstiftung im Haushaltsjahr 2007 hat vor allem Einschnitte bei der Projektfrderung mit sich gebracht. Das ist bedauerlich und von der politischen Zielsetzung falsch. Es sind doch gerade die vielen kleinen Projekte, die innovative Anstze hervorbringen. Hier erst entsteht die wichtige Grundlage fr das kulturelle Leben insgesamt. Genau das sollten wir frdern.
    Wir haben uns deshalb im Haushalt 2008 und auch im Haushalt 2009 erneut erfolgreich dafr eingesetzt, dass der Bundeskulturstiftung 1 Million Euro mehr zur Verfgung stehen.

    Ich knnte mir vorstellen, dass es lohnenswert ist, aus den zustzlichen Mitteln eine Aufstockung des Fonds Soziokultur vorzunehmen. Mit diesem Fonds frdert die Stiftung zum Beispiel Projekte im interkulturellen Bereich. Hier steigen die Antragszahlen seit Jahren. Deswegen glaube ich, kann hier mit mehr Mitteln auch noch mehr erreicht werden. Beim Fonds Soziokultur knnen wir handeln und ich bin froh, dass zum Beispiel das Institut fr Kulturpolitik im Auftrag der Enquete Kommission eine Evaluation der soziokulturellen Zentren vornehmen kann.

    Noch etwas zur Initiative Musik. Nachdem es einige Zeit gebraucht hat, bis die konkrete Arbeit der Initiative Musik in Gang kam, habe ich inzwischen das Gefhl, dass hier viel Gutes bewegt wird. Deswegen konnten wir jetzt auch die Mittel erhhen. Damit machen wir allerdings keine Wirtschaftsfrderung.

    Stattdessen steht in dem Haushaltsvermerk: „Die Erhhung der Mittel dient der Durchfhrung von Manahmen im Bereich Jazzmusik.“ Das steht hier nicht, weil es uns um einen bestimmten Musikstil geht. Stattdessen geht es uns darum, die Bereiche zu untersttzen, die auf dem Wirtschaftsmarkt auen vor bleiben. Dazu gehrt zuallererst der Jazz aber eben genauso die angrenzenden Felder.

    Hier sind es die Musiker, Veranstalter und Engagierten, die aus berzeugung eine kulturell unheimlich wichtige Arbeit leisten, obwohl sie wissen, dass sie damit nicht reich werden knnen. Ganz viel passiert ehrenamtlich.

    Lieben Kolleginnen und Kollegen,
    wir mssen die Arbeit dieser Menschen noch mehr wertschtzen, denn genau solches Engagement braucht unsere Gesellschaft.

    Die Initiative Musik hat bereits einigen wichtigen Projekten im Jazz-Bereich den Zuschlag gegeben. Mit dem zustzlichen Mitteln soll es jetzt ein Frderprogramm fr Konzertclubs, Initiativen und Spielsttten geben, die mit ihrem knstlerischen Programm die Musik am Leben erhalten und ihr die Mglichkeit geben, sich weiterzuentwickeln. Ich bin sehr zuversichtlich, dass die Verantwortlichen bald erste konkrete Schritte prsentieren und bedanke mich fr die Zusammenarbeit.

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    nchstes Jahr jhrt sich der Fall der Berliner Mauer zum 20sten Mal. Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, wie ich damals gebannt vor dem Fernseher sa. Ich war fasziniert vom Mut der Menschen in der ehemaligen DDR. In vielen Orten gingen sie auf die Straen und stellten sich dem System entgegen, ohne zu wissen, was passieren wrde. Htten sie diesen Mut damals nicht aufgebracht, wre es sicherlich ein Jahr spter nicht zur Wiedervereinigung gekommen.

    Als Deutscher Bundestag haben wir vor etwas mehr als einem Jahr die Errichtung eines Denkmals zur Erinnerung an die friedliche Revolution von 1989 beschlossen. Ich finde das ein groartiges Projekt. Und auch die Diskussion darber wird dazu beitragen, unser Selbstverstndnis im wiedervereinigten Deutschland zu hinterfragen und zu finden. Die Stadt Leipzig soll dabei eine besondere Rolle spielen. Darber sind wir uns einig.

    Ich begre sehr, dass fr dieses Freiheits- und Einheitsdenkmal zustzliche Mittel bereitgestellt werden. Und hoffentlich werden wir dann im November 2009 sichtbare Ergebnisse bewundern knnen.

    Vielen Dank