17.09.2008
Kultur zeigt nur die SPD
Monika Griefahn redet als Einzige zur Kulturpolitik in der Elefantenrunde.
Anlässlich der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2009 im Deutschen Bundestag zum Haushaltsentwurf 2009 erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien, Monika Griefahn MdB:
Von allen Parteien hat heute einzig die SPD prominent das Wort für Kultur und Medien ergriffen. In der Debatte zum Haushalt des Kulturstaatsministers, hat nur die SPD den hohen Stellenwert von Kultur als Lebensmittel deutlich gemacht und aufgezeigt, welche Schwerpunkte wir für das nächste Jahr setzen. Erschreckend, wie leichtfertig alle anderen Fraktionen diesen wichtigen Bereich unterschlagen.
Dabei können wir uns im Etat über einen Anstieg von 1,51 Prozent gegenüber 2008 im Haushaltsentwurf freuen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier konnte für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik sogar einen überaus beachtlichen Anstieg von 7,5 Prozent erreichen. Damit machen wir erneut deutlich, welche Bedeutung wir der Kultur und den Medien im In- und Ausland beimessen. Und das tun wir deutlicher als so manche Bundesländer. Insbesondere die Ministerpräsidenten der Länder, die im Vergleich der Kulturausgaben aller Bundesländer die letzten Ränge belegen – das sind Peter Müller, Peter Harry Carstensen und Christian Wulf – werden mit so geringen Mitteln ihrer Kulturhoheit in den Ländern finanziell kaum gerecht.
Einige unserer Schwerpunkte für 2009:
Zunächst: Die Künstlersozialkasse bleibt sicher. Daran ändern auch die trickreich versteckten Angriffe durch Baden-Württemberg im Bundesrat nichts. Wir werden die KSK positiv weiterentwickeln. Dazu gehört auch der Abbau von bürokratischen Hemmnissen. Doch das geht eben nicht mit dem Holzhammer, wie es Baden-Württemberg versucht hat.
Es müssen auch Empfehlungen der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ wie die Vorschläge für mehr Mittel für das Freiwillige Soziale Jahr Kultur oder den Fonds Soziokultur umgesetzt werden.
Mit dem Filmförderfonds haben wir den Anteil des deutschen Films im Kino deutlich gesteigert. Das werden wir weiter führen. Aber dafür muss noch geprüft werden, welche genauen Effekte mit diesem Instrument der Filmwirtschaftsförderung erzielt wurden.
Auch bei der Initiative Musik geht es weiter. Für das nächste Jahr soll es eine Evaluation der Arbeit geben. Wenn es auch weiterhin eine Million für dieses Förderinstrument geben soll, erwarten wir jetzt deutliche Zeichen, dass der Forderung des Deutschen Bundestages nach einem Spielstättenprogrammpreis entsprochen wird.
Die Erfolgsgeschichte in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik wird mit dem Haushalt 2009 weiter geschrieben. Das nächste Jahr wird das Jahr der Außenwissenschaft, denn unser Dialog mit anderen Kulturen funktioniert ganz entscheidend über die Brücken von Studium und Wissenschaft.
