21.01.2008
NPD-Demo in Meckelfeld
Diskussion um den richtigen Umgang mit Rechtsextremisten
Am 20. Januar hat die NPD in Meckelfeld eine Kundgebung abgehalten. Sie hat bereits im Vorfeld in der Gemeinde Seevetal für Diskussionen über den richtigen Umgang mit einer solchen Veranstaltung gesorgt. Im Nachgang hatte der Aktionskreis „Gesicht zeigen!“ zusammen mit dem Präventionsrat Seevetal am 30.1.08 zu einer Diskussion zum Thema eingeladen. Die ev. Kirche in Meckelfeld unterstützte diese Nachbearbeitung und stellte ihr Gemeindehaus für das Treffen zur Verfügung.
Vorausgegangen war ein Aufruf aller im Rat vertretenen Fraktionen, des Bürgermeisters und der Ortsbürgermeisterin, des Präventionsrates und der örtlichen Kirchen, zum Zeitpunkt der NPD-Kundgebung zu Hause zu bleiben, um den Neonazis keine Plattform zu bieten. Der Aktionskreis „Gesicht zeigen!“ hat diesen Aufruf respektiert und darum nicht zu einer zeitnahen Gegendemonstration aufgerufen. Gleichwohl hatte die Antifa eine Gegendemonstration angemeldet, zu der etwa 400 Menschen erschienen. Es gab an diesem Tag keine Eskalationen.
Bei der Diskussion in Meckelfeld erläuterte Bürgermeister Schwarz, wie es nach langen Beratungen insbesondere mit der Polizei zum oben genannten Aufruf gekommen ist. Er betonte, dass die Entscheidung nur für dieses eine Ereignis getroffen worden sei. Da Meckelfeld keine rechtsextremisistische Szene aufweise, habe man darauf gesetzt, dass Nichtbeachtung die Neonazis davon abhalten würde, wiederzukommen. Ergänzt wurde, dass es sich um einen Tag gehandelt habe, an dem mehrere rechtsextreme Aufmärsche angemeldet worden seien und dass sich die NPD im niedersächsischen Wahlkampf befunden habe.
Anwesende kritisierten an dem Aufruf, zu Hause zu bleiben, dass ihnen die Chance genommen worden sei, Gesicht zu zeigen. Geblieben sei das Bild in der Öffentlichkeit, dass Antifa, Linke und DGB Gesicht gezeigt hätten, während alle anderen geschwiegen haben. Insbesondere Jugendliche habe das Thema aufgewühlt. Ihnen zu vermitteln, dass es zwischen „schweigen“ und „dulden“ einen Unterschied gebe, sei nicht einfach. Die Möglichkeit, zu zeigen, dass es in Meckelfeld ein friedliches Miteinander gebe, sei vertan worden.
Zwei Gäste vom Forum für Zivilcourage aus Tostedt berichteten von ihren eigenen Erfahrungen. In Tostedt gab es allerdings in den 90er Jahren eine rechtsextremistische Szene und Führungspersönlichkeiten aus dem rechten Lager. Sie hätten mit der Nichtbeachtungs-Strategie keinen Erfolg gehabt und erst die Oberhand gewonnen, als Bürger und Verwaltung gemeinsam aktiv gegengesteuert hätten. Die Strategie, Plätze zu besetzen und die Neonazi-Aufmärsche dadurch auf abgelegene Strecken zu schicken, habe sich als erfolgreich erwiesen.
Am Ende sah man es als positiv an, dass die Gefahr des Rechtsextremismus nun in Schulen und Familien überhaupt auf der Tagesordnung steht und gerade auch Jugendliche sich damit auseinandergesetzt haben. Man könnte ein historisch wichtiges Datum nehmen, um zu einem späteren Zeitpunkt gemeinsam Gesicht zu zeigen.
Die Anwesenden des Aktionskreises „Gesicht zeigen!“ kamen zu dem Schluss, dass, sollte es noch einmal einen solchen Anlass geben wie am 20. Januar in Meckelfeld, es besser sei, dem eigenen Namen zu folgen und aktiv „Gesicht zu zeigen!“ Die Nichtbeachtung, da waren sich aber letztlich alle einig, soll keine Grundsatzstrategie sein, sondern galt für dieses eine Mal.
