18.06.2008
Kabinett beschließt Fortschreibung des Gedenkstättenkonzepts
SPD begrüßt Ausgewogenheit der Konzeption
Zum heutigen Beschluss des Kabinetts über die Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption des Bundes erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Monika Griefahn, MdB und der zuständige Berichterstatter, Wolfgang Thierse MdB:
Die SPD begrüßt das heute vom Kabinett beschlossene Konzept zur Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption des Bundes von 1999. Das Ergebnis ist ausgewogen. Es nimmt sowohl die Vorschläge der SPD-Bundestagsfraktion auf, als auch die Ergebnisse der Expertenanhörung im Kulturausschuss des Bundestages.
Wir unterstützen die vorgeschlagene Aufnahme vier weiterer NS-Gedenkstätten in die institutionelle Förderung aufgrund ihrer nationalen und internationalen Bedeutung. Die verstärkte Zusammenarbeit der NS-Gedenkorte im Berliner Raum in einer „Ständigen Konferenz“ verbessert insgesamt die Wahrnehmung der einzelnen Einrichtungen. Die vom Bund unterstützte neu zu schaffende Landesstiftung „Berliner Mauer“ soll den Schrecken des Grenzregimes mitten in unserer heutigen Hauptstadt Berlin verdeutlichen.
Viele uns wichtige Punkte wurden im Rahmen der konstruktiv und offen geführten Gespräche mit dem Koalitionspartner und dem Beauftragten für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann, aufgegriffen: