Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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    15.04.2009

    Rede: ACHTUNG: Musik von Rechts!

    Populäre Musik als Vehikel gefährlicher Gesinnung


    ++ es gilt das gesprochene Wort ++

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    ich habe mich über Ihre Einladung zu dem heutigen Thema gefreut. Gerade auch deshalb, weil ich es gut finde, dass Sie sich explizit für ein Thema interessieren, vor dem die meisten Menschen lieber die Augen verschließen. Es soll heute in erster Linie um rechte Musik gehen, um Nazi-Rock aber auch um andere Stile und Phänomene, die gefährliche Gesinnungen transportieren. Die Beschäftigung damit ist auch deshalb so wichtig, weil sich die Situation von vor einigen Jahren inzwischen sehr verändert hat.

    Noch vor 10 Jahren war es meist nicht schwer Mitglieder rechtsextremer Gruppen zu erkennen. Die Mode und die Musik machten zwei der wichtigsten Kennzeichen aus.

    Die weiteste Verbreitung fand die Gruppe der Skinheads, die mit Stiefeln und Bomberjacken schon optisch ein klares Bekenntnis zu ihrer Gesinnung ablegten. Mit ihrer Musik war das ähnlich, denn darüber konnten der gemeinschaftliche Zusammenhalt und die öffentliche Provokation besonders gut erreicht werden.

    Für die Bands war es deshalb normal, das rechte Image in ihrer Musik und in ihrem Auftreten ebenfalls sehr deutlich auszudrücken. Das führte unweigerlich dazu, dass das Gros der extremen Veröffentlichungen rechter Musik und Mode mit eindeutigen Symbolen relativ rasch indiziert oder beschlagnahmt wurde.

    Heute aber ist die Szene sehr viel heterogener, wodurch auch die Musik- und Modestile viel individueller geworden sind. Die Anhänger zeigen ihre Gesinnung nun weniger offen und ersetzen eindeutige Bekenntnisse durch Chiffren der rechtsextremen Szene. Ich gebe Ihnen ein Beispiel: die Zahl „88“ steht bei dieser Klientel für „Heil Hitler“, da das „H“ der 8. Buchstabe des Alphabets ist.

    Immer wieder hat die rechte Szene in den letzten Jahren Kleidermarken ideologisch übernommen. Ein Beispiel sind Schuhe der Marke „New Balance“, die wegen des Emblems eines großen „N“ von dieser Szene als neonazistisch interpretiert wird.

    Oder nehmen wir die englische Firma Lonsdale. Der Name geht eigentlich auf den Grafen von Lonsdale zurück, der den ersten Boxkampf mit Handschuhen organisierte. Die Marke wird von der rechten Szene sinnentfremdet, weil von dem Namenszug auf einem T-Shirt, wenn darüber eine offene Jacke getragen wird, oft nur die Buchstaben „N S D A“ zu sehen sind und das als Zeichen für NSDAP gesehen wird. Das Unternehmen selbst hat schon Kampagnen gestartet, um sich gegen dieses Image zu wehren. Doch das ist natürlich alles andere als einfach. Aus diesem Grund gab es auch schon internationale Unternehmen, die sich wegen ähnlicher ideologischer Übernahmen vom deutschen Markt zurückgezogen haben, um ihren Ruf nicht ruinieren zu lassen.

    Das ist eine spezifische Entwicklung, die unsere nähere Aufmerksamkeit verdient, da sie nämlich auch für die Musik in ähnlicher Weise gilt. Umgaben sich neonazistische Gruppen früher mit Produkten, Mode und Musik, die explizit für die Szene hergestellt worden waren, so werden heute völlig ahnungslose Hersteller oder Stile ideologisch übernommen.

    Bezogen auf die Musik gilt das für die Stile, die in der Szene auftauchen. Die Texte haben einen mehr oder weniger deutlichen Inhalt aber bei der Musik selbst, kommt man oft gar nicht darauf, dass sie aus diesem Umfeld stammen könnte.

    Es gibt ein Zitat von dem deutschen Schriftsteller Johann Gottfried Seume, der Ende des 18. Jahrhunderts sagte: „Musik ist der Schlüssel zum weiblichen Herzen.“ Auf manche Genres bezogen, mag das heute immer noch gelten. Aber rechtsextremistische Gruppen haben inzwischen eben auch gemerkt, dass Musik die Herzen von potentiellen Gefolgsleuten aufschließen kann und hier müssen wir nun wirklich sehr aufmerksam sein, denn die rechten Aktivisten gehen immer geschickter vor.

    Es werden bewusst Stile wie Pop, das Liedermacher-Genre, HipHop und selbst ur-linke Territorien wie Punk adaptiert, um mit diesem Vehikel gefährliche Gesinnung zu transportieren. Quasi als Wolf im Schafspelz. Und es funktioniert wirklich. Gerade Kinder und Jugendliche, die Liedertexte noch nicht so kritisch begutachten oder reflektieren, beginnen sich für die Musik und die Bands zu interessieren.

    Was die Situation noch gefährlicher macht, ist, dass die Aktiven aus der neonazistischen Szene aktiv auf diese junge Zielgruppe zugehen. In dem so genannten „Projekt Schulhof-CD“ versuchten deutsche Neonazis 2004 beispielsweise mehrere zehntausend Exemplare einer kostenlosen CD in der Nähe von Schulen und Jugendtreffs im gesamten Bundesgebiet zu verteilen. Es war schwer, dagegen etwas auszurichten. Denn, wenn solche CDs nicht auf den Grundstücken selbst verteilt werden, liegt ja nicht einmal ein Hausfriedensbruch vor.

    Trotzdem erging relativ schnell ein bundesweiter Beschlagnahmebeschluss, aufgrund der Musik auf diesen CDs. Doch bis dahin waren schon viele tausend CDs verteilt worden.
    Dass solche Werbung wirksam zu sein scheint, sieht man auch daran, dass die NPD die Idee kopiert hat und seitdem für Wahlkämpfe immer wieder eigene CD-Produktionen verteilen lässt.

    Meine sehr geehrten Damen und Herren,
    Sie können sich sicherlich vorstellen, wie schnell sich ein Jugendlicher in rechten Kreisen wiederfindet, wenn er ohne es zu merken über die Musik Kontakt dazu bekommt, er sich CDs kauft, später vielleicht auf ein Konzert geht und damit genau in die neonazistischen Kreise kommt.

    Um einmal einen Eindruck zu bekommen, in welcher Größenordnung sich diese Musikszene bewegt: Zwischen 1990 und 2006 haben rund 400 deutsche Bands über 1.200 Rechtsrock-Platten veröffentlicht.

    Soweit zur Bestandsaufnahme. Was kann getan werden?

    Ganz generell bewegen wir uns rechtlich immer in der Abwägung des Rechts auf Meinungsfreiheit und der Notwendigkeit eines effektiven Jugendmedienschutzes. Meinungs-, Wissenschafts- und Kunstfreiheit sind grundgesetzlich geschützt (Artikel 5 GG). Um diese Freiheiten einerseits zu garantieren und andererseits mit der ebenfalls im Grundgesetz (Artikel 1 + 2 GG) verankerten Aufgabe des Jugendschutzes in Einklang zu bringen, gibt es ein differenziertes Regelwerk.

    Beispielsweise entscheidet die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM), ob bei einem Medium eine Jugendgefährdung vorliegt und dieses dann zu indizieren ist. Die Indizierung hat nicht das generelle Verbot eines Mediums zur Folge. Sie verhindert aber, dass Kinder und Jugendliche mit jugendgefährdenden Medien konfrontiert werden, weil zum Beispiel ein Werbeverbot erlassen wird.

    Nicht zuständig ist die BPjM für Rundfunk- und Fernsehinhalte sowie für Filme, Videos und Computerspiele, die mit Alterskennzeichnung versehen und so schon auf mögliche (schwere) Jugendgefährdung überprüft worden sind. Doch für diese Medien gibt es andere Kontrollstellen wie die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) oder die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK).

    Nach der Indizierung kommt auf einer nächsten Stufe auch die Beschlagnahmung hinzu. Das ist gerade auch bei neonazistischem Gedankengut häufig der Fall. Nämlich dann, wenn Inhalte zum Beispiel zum Rassenhass aufstacheln, volksverhetzend sind, zu schweren Straftaten anleiten, unmenschliche Gewalttätigkeit verherrlichen oder verharmlosen oder gewalt-, tier-, kinder- oder jugendpornographisch sind. Solche Inhalte verstoßen gegen das Strafgesetzbuch und sind für Erwachsene tabu und werden in solchen Fällen auch beschlagnahmt.

    Dieses mehrteilige System des Kinder- und Jugendschutzes funktioniert bei uns in Deutschland im Großen und Ganzen sehr gut. Wir gehören zusammen mit Australien zu den Ländern auf der Welt, die den rigidesten Jugendmedienschutz praktizieren.

    Es gibt aber auch Schwierigkeiten. Die treten insbesondere im Vollzug der Gesetze auf. Indizierungen und Beschlagnahmungen müssen natürlich auch gemeldet und verfolgt werden. Häufig reichen die Kapazitäten der Ermittlungsbehörden nicht aus. Es ist aber wichtig, dass wir in diesem Punkt genau hinschauen, denn oft wird politisch gefordert, die Verbote auf gesetzlicher Ebene zu verschärfen, dabei bietet unser Jugendschutzsystem bereits verhältnismäßig viele Möglichkeiten gegen wirklich gefährliche Inhalte vorzugehen.

    Aktuell wird das besonders bei dem Beispiel der gewalthaltigen Computerspiele deutlich. Gefühlt jeden zweiten Tag fordert ein bayrischer Innenminister hier die Verschärfung von Gesetzen. Solange es aber auch in Bayern dabei bleibt, dass im Vollzug nach wie vor kaum Kapazitäten für diesen Bereich vorhanden sind, bleiben solche Forderungen reiner Populismus. Leider werden diese Zusammenhänge in der Öffentlichkeit selten wirklich deutlich.

    Computerspiele sind im Hinblick auf Verbreitung rechtsextremistischer Propaganda übrigens momentan nicht besonders relevant. Derzeit existieren beispielsweise einige Abwandlungen bekannter Produkte zum Beispiel die Spiele „Nazi-Doom“ oder „Nazi Moorhuhnjagd“ aber man kann kaum von einem Markt sprechen.

    Aber wenn wir den großen Erfolg von interaktiven Medien und Computerspielen bei Jugendlichen auf der einen Seite betrachten und auf der anderen Seite sehen, wie schnell die Adaption von aktueller Jugendkultur bei Mode und Musik vonstatten geht, dann ist das sicherlich nur noch eine Frage der Zeit. Daneben ist es aber auch eine Frage des Geldes, denn die Produktion von Software ist viel kosten- und arbeitsintensiver die von als Musik oder Internetinhalten. Da die NPD momentan kurz vor der Insolvenz steht, gibt es also noch Hoffnung, dass es nicht so bald eine Schulhof-CD-ROM geben wird. Aber wir müssen da gemeinsam sehr aufmerksam bleiben.

    Zu den Schwierigkeiten beim Vollzug bestehender Gesetze kommt nun ein zweiter Punkt zu den Problemen der staatlichen Kontrolle hinzu. Es geht um die Verbreitung von Inhalten über das Netz – und das betrifft gerade auch rechtsextremistische Inhalte. Das Telemediengesetz schreibt Providern, also den Anbietern, wo die Webseiten gespeichert sind, vor, verfassungswidrige Propaganda sofort vom Netz zu nehmen. Das funktioniert in Deutschland sehr schnell und sehr gut.

    Da das Netz aber an keinen nationalen Grenzen Halt macht und gerade die Provider in den USA keinen gesetzlichen Bestimmungen in dieser Richtung unterliegen, ziehen die Anbieter solcher Seiten oft dorthin um und sind so weltweit erreichbar. Wir können da wenig machen. Der gesellschaftliche und daraus folgend auch der politische Konsens, wo Meinungsfreiheit aufhört und Strafbarkeit anfängt, unterscheidet sich zwischen beiden Ländern, so dass auch bilaterale oder sogar internationale Abkommen nicht zustande kommen.

    Doch ehrlich gesagt, bin ich auch nicht der Meinung, dass wir unsere Kraft einzig darauf verwenden sollten, möglichst jedes Schlupfloch von Staatseite aus zu stopfen. Erstens wird es Schlupflöcher immer geben. Und zweitens ist es kontraproduktiv so zu tun, als könne man staatlich jeder Gefahr begegnen. Wir müssen stattdessen deutlich machen, wo die Verantwortung eines jeden Einzelnen liegt. Denn am wirksamsten ist es, wenn wir gesellschaftlich die Aufgabe von Kontrolle gemeinschaftlich übernehmen. Dazu trägt der Staat viel bei aber an vorderster Front stehen die Bürgerinnen und Bürger und gerade die Eltern und die Lehrer.

    Meiner Meinung nach wird noch viel zu wenig dafür getan, dass auch deren Medienkompetenz und nicht nur die der Kinder steigt. Eltern und Lehrer müssen sich nicht nur noch stärker ihrer Verantwortung in diesem Bereich bewusst werden, sondern sie müssen auch noch besser in die Lage versetzt werden, diese wahrzunehmen. Gerade wir als Eltern müssen versuchen, nachzuvollziehen und zu verstehen was unsere Kinder beschäftigt, mit welchen Medien sie sich umgeben und das dann auch aktiv mit unseren Kindern diskutieren.

    Bei der Frage, wie der Staat das konkret unterstützen kann, fällt mir ein Beispiel aus dem Bereich Computerspiele ein. Vor zwei Wochen erst wurden die Trophäen beim ersten Deutschen Computerspielepreis vergeben. Diesen Preis haben wir als SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag initiiert, damit qualitativ hochwertige sowie kulturell und pädagogisch wertvolle Computerspiele aus Deutschland prämiert und gefördert werden.

    Durch diesen Preis, bei dem die vergebenen Preisgelder wieder in neue Projekte fließen müssen, geben wir Anreize für die Produktion von positiven Spielen und zeigen zugleich, welche Spiele besonders positiv sind und beispielsweise von Eltern für Ihre Kinder bedenkenlos gekauft werden können.

    Ich bin der festen Überzeugung, dass solche positiven Initiativen weit effektiver Jugendliche leiten können als, wenn man nur auf Restriktionen setzt. Es muss uns ja darum gehen, mit unseren Kindern im Gespräch zu bleiben; nicht nur ihre Grenzen zu definieren, sondern Interesse und Verständnis für ihre Wünsche und Vorlieben zu entwickeln. Wenn wir darin erfolgreich sind, schaffen wir auf diesem Wege selbstsichere und starke Persönlichkeiten und fördern die effektivste aller Aufsichtsinstanzen: nämlich die Peer-Group interne Aufsicht. Es gibt leider viel zu wenig Jugendliche, von denen Kritik kommt, wenn gewalthaltige oder rechte Medieninhalte in ihrem Freundeskreis auftauchen oder die sich in solch einer Situation trauen, eine Diskussion darüber zu führen. Aber ich glaube, hier können wir helfen.

    Ich will Ihnen dafür ein Beispiel geben. Vielleicht haben Sie mal gehört oder gelesen „Monika Griefahn will HipHop verbieten“. Das wollte ich nie, leider haben sich viele Medien nicht die Mühe gemacht, meine differenzierte Meinung auch wiederzugeben.

    Ich habe vor mehreren Jahren eine Debatte begonnen, in der ich kritisiert habe, dass pornografische, Gewalt verherrlichende, frauenfeindliche und rassistische Texte gerade in HipHop-Songs erstens unwidersprochen hingenommen und zweitens Kindern und Jugendlichen ständig zugemutet werden. Deswegen forderte ich eine Debatte und die bessere Aufsicht, damit solche Inhalte nicht im Tagesprogramm von Rundfunksendern laufen. Das ist inzwischen größtenteils auch wieder so und eigentlich war das auch damals längst bestehende Gesetzeslage, wurde eben nur teilweise sehr nachlässig gehandhabt.

    Nun bin ich also bei einigen Menschen, die nur kurz auf die Überschriften geschaut haben zu Unrecht als HipHop-Feindin verankert. Aber ein wichtiger und sehr positiver Effekt meiner Äußerungen bei diesem Thema ist in den Jahren, seitdem die Debatte läuft, eingetreten und darüber bin ich froh.

    Die Aufmerksamkeit in der Szene gestiegen. Mit den Monaten haben mich immer mehr Briefe gerade von jungen Mädchen erreicht, die erzählen, dass sie sich jetzt trauen, etwas gegen frauenfeindliche und gewalttätige Songtexte zu sagen. Gleichzeitig sehe ich, wie Rapper wie Sido oder Bushido einen inzwischen einen Gang oder besser gesagt zwei Gänge zurückgeschaltet haben und jetzt weit weniger aggressive Texte machen. Und ich erfahre auch, dass einige Eltern jetzt genauer hinschauen, welche Musik ihre Kinder hören.

    Was ich mit diesem Beispiel sagen will, ist, dass wir als Erwachsene kaum erreichen werden, dass sich Jugendkulturen nach unseren Vorstellungen gestalten. Aber wir können anregen, dass Jugendliche stärker hinterfragen, womit sie sich umgeben und was sie konsumieren. Maßnahmen in diesem Bereich setzen an dem frühestmöglichen Punkt an und nicht erst beim Verbot.

    In meinem Wahlkreis habe ich beispielsweise den Aktionskreis „Gesicht zeigen“ initiiert. Mit dem Aktionskreis wollen wir gerade Jugendliche für die Gefährlichkeit rechtsextremer Ideologien sensibilisieren. Mit Unterstützung von Zeitzeugen, Aussteigern und Autoren wollen wir klarmachen, in welche Sackgasse übersteigerter Nationalismus führt.

    Mit „Gesichts zeigen“ müssen wir uns zwar allein aus Spenden finanzieren aber es gibt zahlreiche andere Projekte und Programme gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit, die staatlich mit über 70 Millionen Euro jährlich gefördert werden.

    Wir dürfen aber nicht vergessen: Zum Leben erwecken sie erst die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer. Und genau deswegen finde ich auch eine Veranstaltung wie die heutige so wichtig und freue mich jetzt auf eine spannende Diskussion mit Ihnen.

    Vielen Dank