Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    11.09.2008

    CDU verkauft Brger fr dumm

    Zwischenflle im Atomlager Asse zeigen erneut Gefahr der Atomkraft


    Seit bekannt geworden ist, dass bereits seit Jahren Wasser im Atommlllager Asse II bei Wolfenbttel radioaktiv verseucht wird, versucht die CDU-Landesregierung unter Christian Wulff alle Schuld von sich zu weisen. Weitergetragen von einigen Medien, soll der Eindruck erweckt werden, als htten die Vorgngerregierungen unter Fhrung der SPD und deren Umweltminister Monika Griefahn und Wolfgang Jttner die Misere zu verantworten. Solche Behauptungen sind ausgerechnet von Seiten der CDU nicht nur falsch, sondern auch dreist.

    Bereits beim Amtsantritt der Schrder-Regierung gab Monika Griefahn als Umweltministerin eine klare Anweisung an den Betreiber des Versuchsendlagers Asse II, alle Vorflle sofort zu melden. Diese Anordnung wurde eindeutig missachtet, so dass die Landesregierung erst vor wenigen Jahren von den Vorfllen erfuhr (siehe auch angehngte Pressemitteilung vom 25. Juni 2008.

    Monika Griefahn als ebenso bekannte wie entschiedene Atomkraft-Gegnerin waren in der Frage Asse II und Endlager Gorleben von der Bundesregierung die Hnde gebunden. „Fr Asse als bundeseigenem Versuchsendlager war Jrgen Rttgers als Bundesforschungsminister zustndig, und Gorleben stand unter der bundesrechtlichen Aufsicht der Bundesumweltminister Klaus Tpfer und Angela Merkel“, erklrt die ehemalige Umweltminsterin. Niedersachsen habe mit seiner nachgeordneten Atomaufsicht ganz klar die Weisungen der Bundesregierung umsetzen mssen.

    Anstatt die Landesregierung in ihren Bemhungen um einen sicheren Umgang mit Atommll jedoch zu untersttzen, drngten Merkel & Co. die Landesregierung bei Schacht Konrad und Gorleben mit zahlreichen Weisungen und sogar Schadensersatzforderungen immer wieder, notwendige Manahmen unverhltnismig zu beschleunigen. Sicherheitsberprfungen sollten verkrzt oder gar nicht stattfinden. „Alles war darauf abgerichtet, die Endlagerproblematik schnell und ohne viel Aufsehens vom Tisch zu bekommen“, erinnert sich Griefahn.

    Die jetzige Bundestagsabgeordnete ist entsprechend emprt ber die Stimmen aus der CDU: „Angesichts dieser Sachlage ist es aberwitzig, wie nicht nur die derzeitige CDU-gefhrte Landesregierung, sondern auch Mitglieder der damaligen CDU-gefhrten Bundesregierung wie Angela Merkel versuchen, die Menschen weiterhin fr dumm zu verkaufen. Die Vorkommnisse in Asse zeigen nur wieder einmal berdeutlich: Es gibt keine sichere Nutzung von Atomkraft und Salz ist nicht die sichere Mglichkeit der Endlagerung, als die sie immer gepriesen wird. Es wird hchste Zeit, dass sich auch die CDU dazu bekennt und aufhrt, Gefahren zu ignorieren und Verantwortung von sich zu weisen.“