Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    16.09.2008

    Gefährliche Kurzsichtigkeit


    „In Asse hätte Atommüll nie eingelagert werden dürfen!“ Das habe ich bereits bei Amtsantritt als niedersächsische Umweltministerin gesagt. Doch nun musste der Betreiber des Atommülllagers die schockierende Tatsache der radioaktiven Verseuchung eingestehen.

    Ich könnte mich jetzt freuen, Recht behalten zu haben aber stattdessen macht sich in mir nur wieder einmal mehr die Sorge breit, was noch alles geschehen kann, wenn wir uns nicht endlich ein für alle Mal von der Atomkraft verabschieden. Als Umweltministerin musste ich mich um die Atomendlagerfragen des Bundes in Niedersachsen kümmern. Wahrlich kein Spaß. Denn der Atommüll lag bei meinem Amtsantritt ja bereits in Asse II - in einem sogenannten „Versuchsendlager“ und eine Rückholung wäre zu riskant gewesen. Also sah ich es als meine Aufgabe an, Lösungen für die Sicherung eines Lagers zu finden, in dem eigentlich nie Atommüll hätte eingelagert werden dürfen.

    Doch die CDU-geführte Bundesregierung mit ihren Ministern Töpfer, Merkel und Rüttgers drängte uns mit ständigen Weisungen und sogar Schadensersatzforderungen, notwendige Maßnahmen und Überprüfungen bei Asse, Gorleben oder Schacht Konrad unverhältnismäßig zu beschleunigen. Sicherheitsüberprüfungen sollten verkürzt werden oder gar nicht stattfinden. Alles war darauf ausgerichtet, die Endlagerproblematik schnell und ohne viel Aufsehen vom Tisch zu bekommen. Getreu dem Motto: Aus den Augen, aus dem Sinn.

    Die Akteure von damals sitzen leider immer noch an entscheidenden Schaltstellen der Macht und wollen uns gerade in diesen Tagen wieder zur schnellen Inbetriebnahme des Endlagers Gorleben drängen. Frau Merkel und Her Glos wollen heute wie damals nichts von Gefahren wissen und versuchen aktuell, uns die Rückkehr zur Atomkraft als besonders umweltfreundliche Energieversorgung schönzureden. Doch ich glaube nicht, dass sich die Menschen für so dumm verkaufen lassen.

    Asse ist nur ein Beispiel unter vielen, das zeigt: Es gibt keine sichere Nutzung von Atomkraft. Und auch Salz ist nicht die sichere Möglichkeit der Endlagerung, als die sie immer gepriesen wird. Wir brauchen jetzt einen weiträumigen Abschluss von Asse von den Wasserzuflüssen und einen runden Tisch mit Wissenschaftlern, die die besten Sicherungsmöglichkeiten für Asse entwickeln. Das ist für die Menschen in der Region unverzichtbar. Es wird höchste Zeit, dass sich auch die CDU dazu bekennt.