Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    21.12.2005

    Planfeststellungsverfahren fr das 3. Gleis Stelle-Lneburg wird fortgesetzt


    Das Planfeststellungsverfahren fr das 3. Gleis Stelle-Lneburg wird fortgesetzt. Diese gute Nachricht berbrachte jetzt Achim Gromann MdB, Parlamentarischer Staatssekretr beim Bundesminister fr Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, der SPD-Bundestagsabgeordneten Monika Griefahn.

    Der erfolgreiche Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ist Voraussetzung fr die Herstellung der Baureife des Verkehrsprojektes. Die DB Netz AG hatte die Planfeststellungsantrge eine Zeit lang ruhen lassen mit der Begrndung, dass das Vorhaben noch nicht vollstndig durchfinanziert war. Monika Griefahn hatte daraufhin das Bundesverkehrministerium eingeschaltet, und der Parlamentarische Staatssekretr Achim Gromann hatte darauf hingewiesen, dass dies keine Voraussetzung fr die Durchfhrung von Planungen sei. Von den 258,1 Millionen Euro Investitionskosten sind in Abstimmung mit der DB AG im 2-Milliarden-Euro-Verkehrsprogramm 80 Millionen Euro dotiert. Dies ist ausreichend fr eine Anschubfinanzierung; hhere Mittel sind auch bis 2008 tatschlich nicht verbaubar. Der grte Teil der Baumanahme liegt in den Jahren nach 2008.

    Das Schreiben des Parl. Staatssekretrs vom 21. November 2005 lautet wie folgt:

    „Sehr geehrte Frau Kollegin Griefahn,

    mit Schreiben vom 1. September 2005 hatten Sie mir mitgeteilt, dass die DB Netz AG die Planfeststellungsantrge fr das 3. Gleis Stelle Lneburg ruhen lsst.

    Wir haben inzwischen Gesprche mit der Bahn ber dieses Thema gefhrt. Dabei konnten Fragen der DB Netz AG bezglich der Finanzierung der Bedarfsplanvorhaben ber das 2-Mrd.-Euro Verkehrsinvestitionsprogramm geklrt werden. Das temporre Aussetzen der Planfeststellung beruhte zudem auf einer Planungsnderung, die die DB Netz AG aufgrund aktueller verkehrlicher Prognosen vorgenommen hat.

    Als positives Ergebnis ist festzustellen, dass die DB Netz AG die Planung fr das 3. Gleis Stelle Lneburg jetzt fortfhrt. Die zgige Umsetzung des 2-Mrd.-Euro Verkehrsinvestitionsprogramms ist also nun auch bei diesem Vorhaben gewhrleistet.

    Mit freundlichen Gren
    Dein Achim Gromann“