Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

Archiv

Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

Archives

On this website you find information about my work as member of parliament (1998 - Oct. 2009)

Curriculum Vitae english Curriculum Vitae français Curriculum Vitae spanish Curriculum Vitae russian Curriculum Vitae chinese

    11.03.2006

    Gruwort: ADFC-Landesversammlung Niedersachsen in Winsen


    ++ es gilt das gesprochene Wort ++

    Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Bode,
    sehr geehrter Herr Lucks (ADFC-Landesvorsitzender),
    sehr geehrte Frau Bock (ADFC-Kreisvorsitzende),
    sehr geehrter Herr Hornbach (Fahrradbeauftragter des Landes Niedersachsen, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr),
    sehr geehrte Frau Behrend-Breuer (Geschäftsführerin der Landesgartenschau),
    meine sehr geehrten Damen und Herren,
    liebe Delegierte der ADFC-Landesversammlung 2006 in Winsen,

    Ich freue mich sehr, dass der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club seine diesjährige Landesversammlung gerade in der Kreisstadt Winsen (Luhe) abhält.

    Ich bin selbst Mitglied des ADFC und begeisterte Radfahrerin. Jeden Sommer bin ich im Rahmen von „Monika Griefahns Sommertour“ mit dem Rad oder dem Fahrradmobil in meinem Wahlkreis unterwegs und entdecke die Schönheit der Landkreise Harburg und Soltau-Fallingbostel, die zum überwiegenden Teil zu meinem Wahlkreis gehören.

    Der Radtourismus ist hier in der Lüneburger Heide, in Marsch und Geest und den eher nach Hamburg orientierten Gemeinden auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, als besonderes touristisches Highlight findet in diesem Jahr die 3. Niedersächsische Landesgartenschau in Winsen statt.

    Wie sieht es hier vor Ort mit dem Radverkehr aus? – In den vergangenen Jahren konnte sicherlich auch mit tatkräftiger Unterstützung des ADFC vom Bund, dem Land und den Kommunen einiges erreicht werden.

    Als Stichpunkte für das Erreichte möchte ich hier nennen:

    • die verbesserte Beschilderung von Fahrradwegen, (Radverkehrswegweisung ist seit einiger Zeit als Verkehrsleitsystem nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) förderfähig.)
    • verbesserte Rad- und Wanderkarten in der Metropolregion Hamburg,
    • neue touristische Angebote für Radtouristen in der Lüneburger Heide,
    • verbesserte Fahrradabstellanlagen und zum Teil mietbare Fahrradboxen an den Bahnhöfen und vernünftige Fahrradabstellmöglichkeiten wie Fahrradbügel in den Innenstädten.

    Viel bleibt aber noch zu tun; wir haben hier auch noch Defizite:

    • Warum gibt es im Landkreis Harburg nicht – wie andernorts – einen Radweg direkt auf dem Elbdeich? Das Radeln auf einem Radweg im Deichvorland oder auf der Deichkrone mit Blick auf die Elbe und die zum Teil noch naturnahen Uferbereiche mit Schilfzonen ist mit Sicherheit attraktiver als die kilometerlange Fahrt auf einem Radweg hinter dem Deich. Die SPD im Landkreis Harburg und der ADFC fordern dies seit langem. Die Deichverbände sollten ihre Verweigerungshaltung hier schnellstens aufgeben.
    • Das Radwegenetz im Landkreis Harburg weist noch Lücken auf. Besonders an Landesstraßen fehlen noch Radwege.
    • Teilweise lässt der Unterhaltungszustand der Radwege zu wünschen übrig; der öffentlichen Hand fehlt das Geld.

    Die Bundesregierung fördert den Radverkehr durch eine Reihe von Maßnahmen. Dazu gehören schwerpunktmäßig:

    • Investive Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur,
    • die Gestaltung rechtlicher Rahmenbedingungen sowie
    • die Förderung von Forschungsprojekten.

    Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurde von der damals noch rot-grünen Bundesregierung am 24. April 2002 ein "Nationalen Radverkehrsplan" vorgelegt, den Sie sicherlich alle kennen. Für den Zeitraum 2002 bis 2012 werden neue Wege und Umsetzungsstrategien zur Radverkehrsförderung initiiert, Handlungsempfehlungen gegeben und insgesamt ein Beitrag für ein fahrradfreundliches Klima in Deutschland geleistet.

    Die wichtigsten Ziele des Nationalen Radverkehrsplans sind:

    • die Steigerung des Radverkehrsanteils am Gesamtverkehr,
    • die Förderung des Radverkehrs als Bestandteil einer nachhaltigen integrierten Verkehrspolitik sowie
    • die Verbesserung der Verkehrssicherheit.

    Der Nationale Radverkehrsplan wurde in enger Abstimmung mit Ländern, Kommunen und auch Verbänden wie dem ADFC erarbeitet. Die Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans wird vom Bund-Länder-Arbeitskreis "Fahrradverkehr" begleitet.

    Der Nationale Radverkehrsplan befasst sich mit folgenden Themen:

    • Fahrradverkehr in Deutschland,
    • Fahrradnutzung im Alltagsverkehr,
    • Fahrradtourismus,
    • Vernetzung der Verkehrsmittel,
    • effiziente Koordinierung der Radverkehrsplanung und -förderung,
    • Finanzierung von Radverkehrsanlagen,
    • Optimierung des Rechtsrahmens: Vereinfachen und neue Akzente setzen, (betrifft die Straßenverkehrs-Ordnung und die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung)
    • Maßnahmen für mehr Sicherheit und
    • der Bündelung von Forschungs- und Projektaktivitäten.

    Dies sind nicht nur schöne Worte, der Bund stellt auch mehr Geld zur Verfügung und ergreift konkrete Maßnahmen: Hervorzuheben ist deshalb besonders die Verdoppelung der Haushaltsmittel für den Bau und die Erhaltung der Radwege an Bundesstraßen seit dem Bundeshaushalt 2002.

    Für die Verstetigung der Investitionen tut die Bundesregierung eine Menge:

    • Schon seit dem Jahr 2002 stellte der Bund jährlich rund 100 Millionen Euro für den Bau von Radwegen an Bundesstraßen bereit. Dies ist eine Verdoppelung gegenüber früheren Haushaltsansätzen. Diese Haushaltsmittel werden inzwischen von den Ländern nahezu 100prozentig abgerufen.
    • Investive Mittel für den Bau von Radwegen an Bundesstraßen stehen auch für 2006 mit jährlich ca. 98 Millionen Euro zur Verfügung. (Laut Auskunft des Büros von Heidi Wright MdB, der stv. ADFC-Bundesvorsitzenden, gibt es für 2006 nach dem vorliegenden Haushaltsentwurf keine Änderungen / Kürzungen. Der Haushalt 2006 hat das Kabinett passiert und geht Ende März in die 1. Lesung im Bundestag.)
    • Hinzu kommen seit dem Jahr 2003 pro Jahr 10 Millionen Euro Haushaltsmittel für Radwege an Bundeswasserstraßen. Ich will nicht verschweigen, dass dieses Geld zu Beginn nicht in wünschenswertem Umfang ausgegeben werden konnte. Das Bundesministerium arbeitet daran, zusammen mit den Betroffenen Möglichkeiten für einen besseren Abfluss dieser Mittel zu suchen.

    Eine wahre Fundgrube zum Thema Radverkehr ist neben der Internetseite des ADFC auch seit September 2004 das Fahrradportal des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Unter www.nationaler-radverkehrsplan.de finden sich zahlreiche Studien und Gutachten, z.B. der 2005 vom Bundesumweltministerium herausgegebene Schlussbericht des Modellvorhabens "Fußgänger- und fahrradfreundliche Stadt".
    Auf dieser Internetseite findet man auch die umfangreiche „Förderfibel Radverkehr“, eine Datenbank mit Informationen für kommunale und private Maßnahmeträger, um Zuwendungen des Staates im Rahmen vorgegebener Ziele zu erhalten.

    Wir können noch weit mehr als bisher die Chancen des Fuß- und Radverkehrs nutzen. Das Rad ist auf kurze und mittlere Distanzen ein unschlagbar flexibles Verkehrsmittel. Radverkehr fördert die eigene Gesundheit und ist auch ein Beitrag zur Umweltentlastung. Treten wir alle in Zukunft noch mehr in die Pedale!

    Ich wünsche Ihrer Landesversammlung einen guten Verlauf, erfolgreiches Wirken für die Interessen der Radfahrerinnen und Radfahrer und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!