Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    20.06.2006

    Planungen fr das 3. Gleis gehen weiter


    SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn hatte nach Unterbrechung der Planfeststellungsverfahren im Verkehrsministerium interveniert

    Die Planungen zum Bau eines dritten Eisenbahngleises zwischen Stelle und Lneburg werden wieder aufgenommen. Darber haben Vertreter der Deutschen Bahn AG jetzt die Stadt Winsen (Luhe) informiert. Das abgebrochene Planfeststellungsverfahren fr den Bereich der Gemeinde Stelle sei wieder aufgenommen worden, das Verfahren fr den Winsener Abschnitt solle mit dem Antrag an die Planfeststellungsbehrde im Jahr 2007 beginnen.

    Die DB Netz AG hatte die Planfeststellungsantrge 2005 eine Zeit lang ruhen lassen mit der Begrndung, dass das Vorhaben noch nicht vollstndig durchfinanziert war. Monika Griefahn hatte daraufhin das Bundesverkehrministerium eingeschaltet, und der Parlamentarische Staatssekretr Achim Gromann hatte darauf hingewiesen, dass dies keine Voraussetzung fr die Durchfhrung von Planungen sei. Von den 258,1 Millionen Euro Investitionskosten sind in Abstimmung mit der DB AG im 2-Milliarden-Euro-Verkehrsprogramm 80 Millionen Euro dotiert. Dies ist ausreichend fr eine Anschubfinanzierung; hhere Mittel sind auch bis 2008 tatschlich nicht verbaubar. Der grte Teil der Baumanahme liegt in den Jahren nach 2008.

    Achim Gromann MdB, Parlamentarischer Staatssekretr beim Bundesminister fr Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, hatte der SPD-Bundestagsabgeordneten Monika Griefahn am 21. November 2005 mitgeteilt: „Wir haben inzwischen Gesprche mit der Bahn ber dieses Thema gefhrt. Dabei konnten Fragen der DB Netz AG bezglich der Finanzierung der Bedarfsplanvorhaben ber das 2-Mrd.-Euro Verkehrsinvestitionsprogramm geklrt werden. Das temporre Aussetzen der Planfeststellung beruhte zudem auf einer Planungsnderung, die die DB Netz AG aufgrund aktueller verkehrlicher Prognosen vorgenommen hat.“

    Gegenwrtig werden von der DB AG die Planunterlagen berarbeitet. Der Bedarf hierfr resultiert insbesondere aus einer Erhhung der vorgesehenen Zuggeschwindigkeit von 160 km/h auf 200 km/h, die eine Vergrerung der Sicherheitsabstnde zwischen den Gleisen notwendig macht.

    So wird unter anderem ein neues Lrmgutachten erstellt, das voraussichtlich verbesserte Lrmschutzmanahmen empfiehlt. Es besteht bei Neubau- und Ausbaumanahmen die gesetzliche Verpflichtung, im Rahmen der so genannten „Lrmvorsorge“ die Lrmgrenzwerte am Tag und in der Nacht einzuhalten.

    Angekndigt haben die Bahnvertreter auch, dass in Winsen (Luhe) der jetzige Fugngertunnel am Bahnhof umgebaut und mit behindertengerechten Fahrsthlen ausgestattet wird. Monika Griefahn hatte sich in den vergangenen Jahren mehrfach fr einen barrierefreien Zugang zu allen Gleisen des Winsener Bahnhofs eingesetzt und in der Angelegenheit krzlich auch an Bahnchef Hartmut Mehrdorn geschrieben.

    Monika Griefahn abschlieend: „Ich freue mich, dass die Planungen fr den Bau des 3. Gleises nun endlich weitergehen. Verkehrsplanung ist manchmal ein zhes Feld und braucht einen langen Atem. Seit 1998 engagiere ich mich nun fr das 3. Gleis. Seither konnte immerhin die Aufnahme des Verkehrsprojekts in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans erreicht werden. Wichtig ist nun, dass die Planungen zgig durchgefhrt werden, damit die Baureife des 3. Gleises erreicht werden kann und dann mit dem Bau begonnen werden kann.“