30.06.2006
Kürzung der Mittel hat keine Auswirkungen auf den Ausbau der Heidebahn
Monika Griefahn mit ihren beiden Gesprächspartnern aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung: dem parlamentarischen Staatssekretär Achim Großmann (Mitte) und den zuständigen Sachbearbeiter Hugo Gracza (rechts)
Die Heidebahn führt von Buchholz in der Nordheide bis Lindwedel vor den Toren Hannovers durch den ausgedehnten Wahlkreis der SPD-Bundestagsabgeordneten Monika Griefahn. Während eines Gespräches mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sollte die Frage geklärt werden, ob der Ausbau der Heidebahn trotz einer Reduzierung der Regionalisierungsmittel zügig weitergeführt wird.
Nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs Achim Großmann sowie des zuständigen Mitarbeiters im Ministerium, Hugo Gracza, liegt die Realisierung dieses Nahverkehrsprojektes alleine im Zuständigkeitsbereich des Landes Niedersachsen und der DB Netz AG. „Der Bund mischt sich hier nicht ein“, hieß es.
Es gibt Befürchtungen in der Öffentlichkeit, dass aufgrund reduzierter Regionalisierungsmittel von Seiten des Bundes, die an die Länder fließen, dieses niedersächsische Projekt gefährdet sein könnte. „Der Ausbau der Heidebahn ist aber nicht abhängig von den Regionalisierungsmitteln, sondern es sind Investitionsmittel für ein Nahverkehrsprojekt gemäß § 8 Abs. 2 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes“, erläuterte Monika Griefahn. „Hier ist es allein die Aufgabe des Landes Niedersachsen, die entsprechenden Prioritäten im Nahverkehr zu setzen.“
Für die Jahre 2003 bis 2007 sind 920 Mio Euro für Investitionsmittel in den Nahverkehr im Bundesetat enthalten, das Land Niedersachsen profitiert mit 74 Mio Euro davon. An dieser Summe werden keine Kürzungen vorgenommen, klärte Monika Griefahn. „Das Land Niedersachsen kann selbst entscheiden, welche Projekte es mit dieser Summe im Nahverkehr fördert.“
Die Realisierung des Ausbaus erfolgt in drei Abschnitten: Bennemühlen-Walsrode, Walsrode-Soltau und Soltau-Buchholz. Der Auftrag für die Erstellung der Planungsleistungen für den ersten Bauabschnitt zwischen Bennemühlen und Walsrode ist an die DB Netz AG erteilt worden. Ziel ist die Anhebung der Streckengeschwindigkeit von 80 auf 120 km/Stunde. Dadurch sollen sich die Fahrzeiten von Soltau nach Hannover von 90 auf 66 Minuten verkürzen und von Soltau nach Buchholz von 53 auf 44 Minuten.
