27.10.2006
3. Gleis in den Investitionsrahmenplan des Bundes aufgenommen
Priorität auch für die A1 und A 26 sowie die Ortsumgehungen Dibbersen und Neu Wulmstorf
Nicht überrascht, aber sehr zufrieden zeigt sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn mit dem Ergebnis der monatelangen Verhandlungen über die Auflistung der Infrastrukturprojekte, denen in den nächsten fünf Jahren grünes Licht für die Finanzierung gegeben werden soll. In Berlin stellte heute Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee den „Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes für den Zeitraum 2006 bis 2010“ (IRP) vor.
Demnach kann das 3. Gleis Stelle – Lüneburg voraussichtlich in den kommenden Jahren in Bau gehen.
Monika Griefahn: „Die Bestätigung, die wir nun offiziell vom Bundesminister Tiefensee erhalten, ist wichtig und beruhigend. Ich freue mich sehr, dass das 3. Gleis jetzt auch im neuen Investitionsrahmenplan 2006 – 2010 enthalten ist. Ich setze nun auf einen zügigen Abschluss der Planfeststellungsverfahren durch die DB AG und auf eine zeitnahe Finanzierung des Projekts, sobald sie ansteht.“
Nach derzeitiger Kenntnis werden die Planfeststellungsbeschlüsse zur Jahresmitte 2007 erwartet. Der tatsächliche Baubeginn kann zurzeit noch nicht genau benannt werden, dies ist die Konsequenz von an den Planfeststellungsbeschlüssen hängenden Fristen für Freigaben, Ausschreibung von Bauleistungen und Vergaberichtlinien. Ein möglicher Baubeginn wird eher für 2008 als für 2007 erwartet. Die Fertigstellung wird laut Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für 2012/2013 angestrebt.
Der Bund schätzt die gesamten Baukosten des 3. Gleises auf ca. 229,6 Millionen Euro und hat diesen Betrag auch im Investitionsrahmenplan eingesetzt. Der IRP trifft hinsichtlich der Finanzierung und des Zeitpunktes der Realisierung einer Maßnahme noch keine Festlegungen. Die Realisierung aller Maßnahmen steht also auch in Zukunft unter dem Vorbehalt der jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.
Der Investitionsrahmenplan enthält auch die mit Priorität versehenen Bauprojekte bei den Bundesfernstraßen. Mit dabei sind folgende Verkehrsprojekte:
- der bereits in Angriff genommene Neubau der A 26 zwischen Stade und Horneburg (geschätzte Gesamtkosten: 152,2 Millionen Euro, restlicher Finanzbedarf des Bundes ab 2006 in Höhe von 58,2 Millionen Euro),
- der Bauabschnitt der A 26 zwischen Horneburg und Buxtehude (99,9 / 95,6 Millionen Euro),
- die Anbindung der B 3 an die A 26 = Ortsumgehung Neu Wulmstorf (9,6 / 9,6 Millionen Euro),
- der 6-streifige Ausbau der A 1 zwischen dem Autobahndreieck Buchholz und Osnabrück, hier wird eine private Finanzierung nach dem A-Modell geplant (406,6 / 406,1 Millionen Euro) und
- der Bau der B 75 neu Ortsumgehung Dibbersen bei Buchholz (12,6 / 11,1 Millionen Euro)
In vielfältigen Gesprächen der Berichterstatter der Koalitionsfraktionen mit Vertretern des Bundesverkehrsministeriums und in enger Absprache mit dem Landesministerium musste auf Grundlage des 2004 verabschiedeten Bundesverkehrwegeplans eine konkrete Auswahl baureifer und fast baureifer Projekte getroffen werden. „Nicht alle Projekte, die im Bundesverkehrwegeplan stehen, können gleichzeitig und sofort realisiert werden. Ein Finanzierungsanspruch ergibt sich noch nicht aus der Bewertung ‚Vordringlicher Bedarf’“, erklärt hierzu Monika Griefahn. Sowohl die Begrenztheit der Mittel als auch die unterschiedlichen Planungsstände stehen dem entgegen. Erst mit dem Investitionsrahmenplan bekommen die Maßnahmen Kontur, wird die Finanzierung durch die Bundesregierung vorgeplant. Die Aufnahme des 3. Gleises in den IRP ist ein Erfolg, weil es zeigt, dass das Verkehrsprojekt Priorität genießt und schneller als andere ebenfalls im Bundesverkehrswegeplan enthaltene Verkehrsprojekte realisiert werden wird.
