Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    27.10.2006

    3. Gleis in den Investitionsrahmenplan des Bundes aufgenommen

    Prioritt auch fr die A1 und A 26 sowie die Ortsumgehungen Dibbersen und Neu Wulmstorf


    Nicht berrascht, aber sehr zufrieden zeigt sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn mit dem Ergebnis der monatelangen Verhandlungen ber die Auflistung der Infrastrukturprojekte, denen in den nchsten fnf Jahren grnes Licht fr die Finanzierung gegeben werden soll. In Berlin stellte heute Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee den „Investitionsrahmenplan fr die Verkehrsinfrastruktur des Bundes fr den Zeitraum 2006 bis 2010“ (IRP) vor.

    Demnach kann das 3. Gleis Stelle Lneburg voraussichtlich in den kommenden Jahren in Bau gehen.

    Monika Griefahn: „Die Besttigung, die wir nun offiziell vom Bundesminister Tiefensee erhalten, ist wichtig und beruhigend. Ich freue mich sehr, dass das 3. Gleis jetzt auch im neuen Investitionsrahmenplan 2006 2010 enthalten ist. Ich setze nun auf einen zgigen Abschluss der Planfeststellungsverfahren durch die DB AG und auf eine zeitnahe Finanzierung des Projekts, sobald sie ansteht.“

    Nach derzeitiger Kenntnis werden die Planfeststellungsbeschlsse zur Jahresmitte 2007 erwartet. Der tatschliche Baubeginn kann zurzeit noch nicht genau benannt werden, dies ist die Konsequenz von an den Planfeststellungsbeschlssen hngenden Fristen fr Freigaben, Ausschreibung von Bauleistungen und Vergaberichtlinien. Ein mglicher Baubeginn wird eher fr 2008 als fr 2007 erwartet. Die Fertigstellung wird laut Bundesministerium fr Verkehr, Bau und Stadtentwicklung fr 2012/2013 angestrebt.

    Der Bund schtzt die gesamten Baukosten des 3. Gleises auf ca. 229,6 Millionen Euro und hat diesen Betrag auch im Investitionsrahmenplan eingesetzt. Der IRP trifft hinsichtlich der Finanzierung und des Zeitpunktes der Realisierung einer Manahme noch keine Festlegungen. Die Realisierung aller Manahmen steht also auch in Zukunft unter dem Vorbehalt der jhrlich zur Verfgung stehenden Haushaltsmittel.

    Der Investitionsrahmenplan enthlt auch die mit Prioritt versehenen Bauprojekte bei den Bundesfernstraen. Mit dabei sind folgende Verkehrsprojekte:

    • der bereits in Angriff genommene Neubau der A 26 zwischen Stade und Horneburg (geschtzte Gesamtkosten: 152,2 Millionen Euro, restlicher Finanzbedarf des Bundes ab 2006 in Hhe von 58,2 Millionen Euro),
    • der Bauabschnitt der A 26 zwischen Horneburg und Buxtehude (99,9 / 95,6 Millionen Euro),
    • die Anbindung der B 3 an die A 26 = Ortsumgehung Neu Wulmstorf (9,6 / 9,6 Millionen Euro),
    • der 6-streifige Ausbau der A 1 zwischen dem Autobahndreieck Buchholz und Osnabrck, hier wird eine private Finanzierung nach dem A-Modell geplant (406,6 / 406,1 Millionen Euro) und
    • der Bau der B 75 neu Ortsumgehung Dibbersen bei Buchholz (12,6 / 11,1 Millionen Euro)

    In vielfltigen Gesprchen der Berichterstatter der Koalitionsfraktionen mit Vertretern des Bundesverkehrsministeriums und in enger Absprache mit dem Landesministerium musste auf Grundlage des 2004 verabschiedeten Bundesverkehrwegeplans eine konkrete Auswahl baureifer und fast baureifer Projekte getroffen werden. „Nicht alle Projekte, die im Bundesverkehrwegeplan stehen, knnen gleichzeitig und sofort realisiert werden. Ein Finanzierungsanspruch ergibt sich noch nicht aus der Bewertung Vordringlicher Bedarf“, erklrt hierzu Monika Griefahn. Sowohl die Begrenztheit der Mittel als auch die unterschiedlichen Planungsstnde stehen dem entgegen. Erst mit dem Investitionsrahmenplan bekommen die Manahmen Kontur, wird die Finanzierung durch die Bundesregierung vorgeplant. Die Aufnahme des 3. Gleises in den IRP ist ein Erfolg, weil es zeigt, dass das Verkehrsprojekt Prioritt geniet und schneller als andere ebenfalls im Bundesverkehrswegeplan enthaltene Verkehrsprojekte realisiert werden wird.