Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    19.02.2007

    3. Gleis Stelle – Lüneburg bringt besseren Lärmschutz

    Tiefensee stellte Nationales Verkehrslärmschutzpaket vor


    Die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn begrüßt die neuen Planungen der Deutschen Bahn AG für den Bau des 3. Gleises zwischen Stelle und Lüneburg und die neuen Pläne für den Bau eines 4. Gleises zwischen Stelle und Ashausen:

    "So ärgerlich die Einstellung der bisherigen vier Planfeststellungsverfahren und deren Neuauflage ist, da dies vermutlich zu weiteren Verzögerungen führt, so könnte am Ende gleichwohl ein verbesserter Schallschutz stehen."

    Monika Griefahn weiter: "Die neue Trassenplanung, geänderte Verkehrsprognosen und die neue Höchstgeschwindigkeit werden dazu führen, dass der Lärmschutz in den betroffenen Gemeinden besser wird als bisher geplant. Ein zusätzliches 4. Gleis zwischen Stelle und Ashausen kann auch dazu beitragen, die Verspätungsanfälligkeit des Nahverkehrs auf dieser hochfrequentierten Bahnstrecke zu reduzieren. Winsen bietet die Modernisierung der Bahnsteige die Chance, einen behindertengerechten Zugang zu allen Gleisen zu ermöglichen.

    Ich hoffe nun auf eine zügige und erfolgreiche Durchführung der vier neuen Planfeststellungsverfahren. Der tatsächliche Baubeginn kann zurzeit noch nicht genau benannt werden, dies ist die Konsequenz von an den Planfeststellungsbeschlüssen hängenden Fristen für Freigaben, Ausschreibung von Bauleistungen und Vergaberichtlinien. Ein möglicher Baubeginn wird eher für 2008 als für 2007 erwartet. Das Bundesverkehrsministerium und das Verkehrsministerium des Landes Niedersachsen haben in einer Besprechung am 18. Januar 2007 bekräftigt, dass das 3. Gleis zum Fahrplanwechsel 2012 / 13 seinen Betrieb aufnehmen soll."

    Hintergrund: Im vergangen Jahr konnte das 3. Gleis in den "Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes für den Zeitraum 2006 bis 2010" (IRP) aufgenommen werden. Der Bund schätzt die gesamten Baukosten des 3. Gleises auf ca. 229,6 Millionen Euro und hat diesen Betrag auch im Investitionsrahmenplan eingesetzt. Der IRP trifft hinsichtlich der Finanzierung und des Zeitpunktes der Realisierung einer Maßnahme noch keine Festlegungen. Die Realisierung aller Maßnahmen steht also auch in Zukunft unter dem Vorbehalt der jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

    Zum Thema Lärmschutz erläutert Monika Griefahn weiter: "Ich freue mich sehr, dass die Bundesregierung Anfang Februar 2007 ein Nationales Verkehrslärmschutzpaket vorgelegt hat, das ein ganzes Maßnahmenbündel für Lärmvorsorge, Lärmreduktion und Lärmsanierung enthält. Der Bund, aber auch Länder und Gemeinden sind gefordert, in einer Kombination aus Investitionsmaßnahmen und Ordnungspolitik den Lärmschutz zu verbessern. Für nachträgliche Lärmsanierungsmaßnahmen an Schienenstrecken hat der Bund die Mittel von rund 51 Millionen Euro in 2005 zunächst auf 75 Millionen Euro in 2006 und jetzt auf 100 Millionen Euro in 2007 drastisch erhöht. Die Mittel für Lärmsanierungen an Bundesfernstraßen wurden von 24 Millionen Euro in 2005 auf rund 50 Millionen Euro in 2006 und 2007 aufgestockt. Auch der Landkreis Harburg profitiert von Lärmsanierungsmaßnahmen an Schienenstrecken: Zwei Streckenabschnitte in Buchholz, zwei in Jesteburg und zwei in Stelle erhalten mittelfristig Lärmsanierungsmaßnahmen. Die erste Maßnahme in Jesteburg ist sogar schon erfolgreich umgesetzt; die Ortsmitte ist durch Lärmschutzwände jetzt deutlich lärmberuhigt. Stelle wird im westlichen Bereich von Lärmsanierungsmaßnahmen profitieren.

    Lärmschutz besteht aber nicht nur aus dem Bau von Lärmschutzwänden. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee setzt darüber hinaus auf neue Bremssohlen, die aus ratternden Güterzügen Flüstergüterwaggons machen. Die Laufgüter umgerüsteter Güterwagen können damit dauerhaft um bis zu 10 dB reduziert werden. Bei vollständiger Umrüstung des Güterwagenbestandes ließe sich damit etwa eine Halbierung des Lärms der Güterzüge erzielen. Minister Tiefensee ist in dieser Sache – wegen der Marktöffnung der Güterverkehrsmärkte – auch im Gespräch mit der Europäischen Kommission."

    Das Nationale Verkehrslärmschutzpaket beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:
    http://www.bmvbs.de/Anlage/original_985822/Nationales-Verkehrslaermschutz-paket.pdf