07.03.2008
Jetzt den Bau der Waldschlösschenbrücke stoppen
Monika Griefahn: Welterbetitel erhalten
Anlässlich der Ankündigung, das Dresdner Elbtal werde seinen Weltkulturerbetitel verlieren, erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien, Monika Griefahn MdB und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Steffen Reiche MdB:
Wir fordern das Dresdner Regierungspräsidium nachdrücklich auf, den Bau der geplanten Waldschlösschenbrücke zu stoppen. Die sächsische Landesregierung soll sich endlich ernsthaft um einen Kompromiss für eine Elbquerung bemühen, der den Anforderungen der Weltkulturerbekonvention gerecht wird. Die gestrige Ankündigung des UNESCO-Welterbekomitees, Dresden werde seinen Weltkulturerbetitel bei Umsetzung der bisherigen Pläne verlieren, lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Jedes weitere Betreiben des jetzigen Projekts muss nun als ein vorsätzlicher Akt angesehen werden, der dazu dient, Deutschlands internationalem Ansehen als Kulturnation Schaden zuzufügen.
Die Kompromissvorschläge liegen vor, es existiert die ausdrückliche Zusicherung aus dem Bundesbauministerium, sich als Bund an der Finanzierung der Mehrkosten für einen Elbtunnel zu beteiligen.
Anstatt sich über dieses Angebot zu verständigen, war das Dresdner Regierungspräsidium in den letzten Wochen vielmehr bemüht, durch juristische Winkelzüge ein erneutes Bürgerbegehren der Dresdner für eine einvernehmliche Lösung in Frage zu stellen. Wer sich in seinem Handeln strikt auf einen Entscheid der Bürgerinnen und Bürger für eine Waldschlösschenbrücke beruft, muss zur Kenntnis nehmen können, dass sich das Meinungsbild in Dresden offenbar gewandelt hat. Eine große Zahl der Bürgerinnen und Bürger wollen dieser Stadt wollen den Status als Weltkulturerbe erhalten sehen. Das ist nur mit einer anderen Elbquerung möglich. Diese Tatsache auszublenden und stur eine vielfach kritisierte Brückenvariante Wirklichkeit werden zu lassen, zeugt von einem mangelnden Demokratieverständnis. Dafür mag die Brücke dann ein Denkmal sein. Sie wird in Stein gehauenes Zeugnis für die erste europaweite Aberkennung eines Weltkulturerbetitels und das ausgerechnet in der selbsternannten Kulturmetropole Dresden. Der Schaden für alle Beteiligten ist offensichtlich.
Wir verspielen Vertrauen und man wird uns weniger trauen!
