30.07.2008
Gemeinsames Gespräch ist das, was hilft
Treffen soll Klarheit in Fragen um B3neu bei Neu Wulmstorf bringen
Durch einen Anruf vom Neu Wulmstorfer Bürgermeister Wolf Rosenzweig erfuhr die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn, dass ein Baubeginn für die B 3 neu 2009 auf der Kippe steht. Die Westumgehung soll den Schwerlastverkehr aus dem Gewerbegebiet nördlich der Bahn am Ortskern vorbei an die B 73 bringen. Wer die langen Verzögerungen für den Bau der Straße zu verantworten hat und warum genau die EU nun eine erneute Prüfung anstrengt, darüber herrscht Unklarheit. Und die kann laut Monika Griefahn nur eine Gesprächsrunde mit möglichst alle Beteiligten klären. „Ein Schwarze-Peter-Spiel bringt uns nicht weiter. Wenn wir in der Sache weiterkommen wollen, sollten wir uns zusammensetzen“, so die Abgeordnete.
Sie ist derzeit bemüht, bei Achim Großmann, dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, einen Termin zu bekommen, zu dem ein in der Sache fachkundiger Vertreter des niedersächsischen Verkehrsministeriums sowie Wolf Rosenzweig als Vertreter der Kommune hinzugezogen werden sollten. Außerdem sollte das Straßenbauamt in Verden dabei sein und wie die anderen Beteiligten helfen zu klären, wie der Status Quo der Sachbearbeitung auf allen Ebenen ist und warum genau Brüssel das Vorhaben prüfen will.
Nach ihren Informationen und denen ihrer SPD-Bundestagskollegin Dr. Margrit Wetzel, die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Ist, hängt die Verzögerung des Baus der B 3 neu zusammen mit einem noch fehlenden Förderantrag für den zweiten Bauabschnitt der A 26, den das Land Niedersachsen stellen muss. Beide Verkehrsprojekte sollen aufeinander abgestimmt verwirklicht werden. Auch Naturschutzaspekte als Grund für die genauere Prüfung scheinen plausibel, da Teile des neuen Gewerbegebiets in einem EU-Vogelschutzgebiet liegen. Wetzel hatte sich dafür ausgesprochen, die Gelder für den Bau der B 3 neu unabhängig von der jetzigen Verzögerung in den Haushaltsplan 2009 einzustellen. Es sei besser, sie im Zweifelsfall nicht auszugeben, als dann durch fehlende Gelder womöglich wieder den Weiterbau der A 26 zu verzögern.
Monika Griefahn: „Es ist richtig und sinnvoll, wenn die EU ein Auge darauf hat, dass Straßenbauten gut aufeinander abgestimmt werden und Verkehrspolitik nicht im Chaos endet. Dafür müssen aber auch alle Ebenen Hand in Hand arbeiten. Im Falle der B 3 neu müssen wir jetzt gemeinsam herausfinden, wo es hakt, damit die Neu Wulmstorfer Bürger nicht noch größere Strapazen durch die kommenden Verkehrsbelastungen tragen müssen. Ich hoffe, das geplante Gespräch kann Licht in die Sache bringen.“
