Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

Archiv

Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

Archives

On this website you find information about my work as member of parliament (1998 - Oct. 2009)

Curriculum Vitae english Curriculum Vitae français Curriculum Vitae spanish Curriculum Vitae russian Curriculum Vitae chinese

    12.11.2008

    Bund und Land ziehen an einem Strang

    Gesprch ber die Neu Wulmstorfer Ortsumgehung B 3neu mit Bund, Land und Kommune


    Auf Initiative der SPD-Bundestagsabgeordneten Monika Griefahn fand am vergangenen Montag in Berlin ein Abstimmungsgesprch zur B 3neu Ortsumgehung Neu Wulmstorf statt. Mehrere Meldungen zu verschiedenen Details des Bauvorhabens hatten im September fr einige Verwirrung um die geplante Ortsumgehung gesorgt, so dass Monika Griefahn mit einem gemeinsamen Treffen von Bund, Land und Kommune im Bundesverkehrsministerium nun Klarheit ber den Stand der Dinge und den Realisierungshorizont schaffen wollte.

    Die Teilnehmer trafen sich beim Parlamentarischen Staatssekretr im Verkehrsministerium Achim Gromann. Fr die niederschsische Landesbehrde fr Straenbau und Verkehr nahm Herbert Schulze, Dezernatsleiter fr Finanzierung, an dem Treffen teil, fr das niederschsische Wirtschaftsministerium Ministerialrat Hans-Peter Wagner. Weiterhin mit dabei: aus Neu Wulmstorf Brgermeister Wolf Rosenzweig und Thomas Saunus, Fachbereichsleiter Ortsentwicklung und Immobilienwirtschaft, auerdem die Landtagsabgeordnete Brigitte Somfleth (SPD) sowie der Bundestagsabgeordnete Michael Grosse-Brmer (CDU).

    Inhalt des Gesprchs war vor allem, wie eine mglichst rasche Finanzierung der Verkehrsprojekte A 26 und der Ortsumgehung der B 3 neu in Neu Wulmstorf sichergestellt werden kann. Wichtigstes Signal: Sowohl fr den Bund als auch fr das Land steht die B 3neu hoch oben auf der Priorittenliste. Die Landesvertreter sagten auch zu, dass der Antrag fr eine Frderung aus dem Europischen Fonds fr regionale Entwicklung (EFRE) fr den weiteren Bau der A26 noch in diesem Jahr nach Brssel geschickt werden soll. Beide Verkehrsprojekte hngen zusammen, da die B 3neu als Autobahnzubringer von der B 73 zur A 26 fungieren soll.

    Staatssekretr Gromann stellte das weitere Verfahren dar. Wenn der Bundestag den Haushalt fr 2009 in der zweiten Novemberhlfte genehmige, fnden mit allen Lndern noch vor Weihnachten Abstimmungsgesprche ber ihre Prioritten statt. Fr ihn stehe die B 3 neu dabei weit oben auf der Liste.

    Wolf Rosenzweig und Brigitte Somfleth machten noch einmal deutlich, dass aus ihrer Sicht eine zeitnahe Verwirklichung der Ortsumgehung Neu Wulmstorf oberste Prioritt geniet. Dem schlossen sich auch Michael Grosse-Brmer und Monika Griefahn an.

    Fr Monika Griefahn waren die Aussagen der Landes- und Bundesvertreter, die zuversichtlich sind, dass der Bau der B 3neu 2009 oder 2010 beginnen kann, ein Erfolg. „Ich wei, dass Verkehrsprojekte eine sehr lange Planungsphase beinhalten. Doch die Beteiligten haben hier gezeigt, dass sie die B 3neu im Zusammenhang mit der A 26 auch tatschlich verwirklichen wollen“, sagte die Abgeordnete.

    Und weiter: „Den Bau der A 26 sehe ich unter Umweltgesichtspunkten nach wie vor kritisch, allerdings ist er durch den Bundesverkehrswegeplan beschlossene Sache. Den Bau der Ortsumgehung B 3 neu Neu Wulmstorf begre ich hingegen uneingeschrnkt.“ Griefahn legte Wert darauf, dass die Ortsumgehung Neu Wulmstorf fertig ist, wenn der dritte und letzte Bauabschnitt der A 26 von stlich Buxtehude bis zur Landesgrenze Hamburg fr den Verkehr freigegeben wird. „Dass auch noch der Verkehr zur Autobahn durch den Ort Neu Wulmstorf fhrt, ist den Brgerinnen und Brgern dort nicht zuzumuten.“ Diese Sichtweise teile auch das Bundesverkehrsministerium.

    Die Mauterhhung und die damit verbundenen zustzlichen Gelder, die eine Planung der Neu Wulmstorfer Ortsumgehung noch beschleunigen knnten, sorgten fr eine Kontroverse am Tisch, denn Niedersachsen hatte im Bundesrat Anfang November dagegen gestimmt ein Votum, das Staatssekretr Gromann in der Runde kritisierte.

    bersicht ber die Baumanahme und die Streckenabschnitte