Deutschland übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Am kommenden Mittwoch wird Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Der Zeitpunkt könnte kaum drastischer sein.

Falls Sie sich fragen, warum ich mich mit Europapolitik auseinandersetze, obwohl ich doch ein kommunales Amt in Mülheim anstrebe; die anstehende Ratspräsidentschaft wird die nächsten gemeinsamen Schritte im Umgang mit der Corona-Pandemie in Europa verhandeln. Mit einem noch nie dagewesenen Konjunkturpaket soll die Wirtschaft in Europa wieder in Gang kommen, aber auch der „Green Deal“ auf den Weg gebracht werden. Europa will erster Kontinent sein, der die Klimaziele von Paris erreicht und den CO2 Ausstoß extrem reduziert. Außerdem will sie einen einheitlichen Umgang bei der Aufnahme von Flüchtlingen vorantreiben. Sie soll Ziele für die Digitalisierung, den sozialen Ausgleich und der gemeinsamen Sicherheitspolitik definieren. Das alles betrifft Mülheim an der Ruhr unmittelbar!

In dieser Woche werde ich meine Aufmerksamkeit verstärkt dem Thema „Mülheim in Europa“ widmen. Eines kann ich bereits sicher sagen: Europa spielt eine weit größere Rolle in Mülheim als bloß die geographische Verortung der Stadt innerhalb des Kontinents. Noch immer gibt es einige, die diesen Einfluss ausblenden und denken, Brüssel und Straßburg seien weit weg. Sie übersehen dabei, dass die Entwicklung der Europäischen Union stetig mit dem Strukturwandel im Ruhrgebiet einherging.

Als 1951 die Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl gegründet wurde und Robert Schumann die historischen Worte sprach: „Der Weltfriede kann nur durch schöpferische, den drohenden Gefahren angemessene Anstrengungen, gesichert werden…“, da schaute er vermutlich genau hierher.