Der Atomausstieg geht vom Beschluss in konkretes Handeln über – und ich kann dabei sein. So viele Jahre habe ich mich für ein Ende der Atomenergie eingesetzt! Dann kam der Ausstiegsbeschluss durch Rot-Grün, die Rücknahme des Ausstiegs, wir demonstrierten weiter, und nach Fukushima kam die endgültige Wende!
Jetzt kann ich mitwirken in der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK), die Empfehlungen erarbeiten soll, „wie die Sicherstellung der Finanzierung von Stilllegung, Rückbau und Entsorgung so ausgestaltet werden kann, dass die Unternehmen auch langfristig wirtschaftlich in der Lage sind, ihre Verpflichtungen aus dem Atombereich zu erfüllen.“ Die Einsetzung dieser Kommission geht einher mit dem „Gesetz zur Nachhaftung für Rückbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich“, das jetzt zunächst im Bundeskabinett beschlossen wurde. Damit sollen Haftungslücken geschlossen werden.
Ich bin gespannt auf die Aufgabe, die mich erwartet. Für mich ist der Ausstieg aus der Atomenergie, für den ich mich seit den 1970er Jahren einsetze, ein Teilaspekt der großen Energiewende, von der ich möchte, dass sie gelingt. Ich möchte nicht, dass Steuer- und Gebührenzahler für Rückbau und Entsorgung zahlen müssen, und ich hoffe, dass ich in der Kommission an diesem Ziel tatkräftig arbeiten kann. Der Beschluss zur Nachhaftung zeigt, dass es erklärter Wille der Bundesregierung ist, weder den Steuerzahler noch die öffentlichen Haushalte damit zu belasten. Meiner ist es auch.
Zur Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
Monika Griefahn GmbH
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